|
||||||
|
||||||
|
|
Zürcher Polizeigesetz widerspricht der BundesverfassungLausanne - Das Bundesgericht hat entschieden, dass ein Artikel des Zürcher Polizeigesetzes gestrichen wird. Dieser regelt die Informationsbeschaffung im Internet, unter anderem in geschlossenen Foren und Chats.bg / Quelle: sda / Mittwoch, 1. Oktober 2014 / 14:23 h
Die Polizei sollte gemäss dem nun gestrichenen Paragraphen ohne richterliche Bewilligung in virtuelle Plattformen mit Zugangsbeschränkungen eindringen können; zum Beispiel in Pädophilen-Chats oder in die Kommunikation zwischen Hooligans.
Das widerspricht der Verfassung, haben die Richter entschieden. Mit der Überwachung privater Kommunikation, die nicht an die breite Öffentlichkeit gerichtet ist, wird der in der Bundesverfassung festgeschriebene Schutz der Privatsphäre verletzt.
Dies ist nur erlaubt, wenn es zur Wahrung öffentlicher Interesse notwendig ist und es keine andere Möglichkeit gibt, um das gewünschte Ziel zu erreichen.
Ein Artikel des Zürcher Polizeigesetzes giltet nicht mehr. /
Es bedarf zudem einer gesetzlichen Grundlage. Bewilligung für Überwachung nötig So wie beim Abhören von Telefongesprächen soll auch die Überwachung von nicht öffentlicher Kommunikation im Internet von einem Richter bewilligt werden müssen. Damit der Rechtsschutz gewährleistet ist, müssen die Betroffenen nach der Massnahme informiert werden. Damit erhalten sie die Möglichkeit, sich auf gerichtlichem Weg gegen die Überwachung zu wehren.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|