Samstag, 23. Mai 2020
VADIAN.NET, St.Gallen



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien

Schweizer Detailhandelsumsätze sinken im März 2020 infolge der COVID-19-Pandemie um deutliche 6,2%

Coronavirus: Bundesrat lockert weitere Massnahmen ab dem 11. Mai 2020

Bundesrat verabschiedet Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Wirtschaft

Internetbasierte Plattformarbeit ist in der Schweiz wenig verbreitet

Covid-19 Informationskanal für Restaurants

Facebook kauft Giphy

Registrierung von Gästen mit «quickreg.ch» leicht gemacht

Ausland

Hunderte demonstrieren in Istanbul zum Gezi-Jahrestag

Islamischer Staat setzt Offensive im Norden Syriens fort

Deutschland und Grossbritannien erinnern an Skagerrak-Schlacht

Botschaft in Berlin feiert Gotthard-Tunnel mit Riesen-Schriftzug

Sport

Geisterspiele in der Schweiz ab 8. Juni möglich

FCB-Stürmer Ricky van Wolfswinkel vor Abgang?

GC-Verteidiger Nathan fällt lange aus

Kevin Fickentscher hält Sion die Treue

Kultur

Jayn Erdmanski - «Strange Theory of Light and Matter»

Der Weltraum - Neuer Makerspace in der Ostschweiz

Edward Hopper

Montreux. Jazz seit 1967

Kommunikation

Neuer Covid-19 Informationskanal für Firmen

Swico Geschäftsführerin für den Nationalrat nominiert

Wieso es Sinn macht .com Domains ebenfalls zu registrieren

Zweifaktor-Authentifizierung zur Absicherung deiner Domains

Boulevard

Hotel Chesa Salis - Ein Urlaub für alle Sinne

Ein optischer Biosensor für das COVID-19-Virus

Rohrsanierung - was muss man darüber wissen?

Die Schweiz hat Nachholbedarf im Bereich Digital Health

Wissen

CBD Produkte als beliebte Wellnessprodukte

Fauna, Flora & Fun erleben

Inselspital eröffnet zentrale Biobank

Rückkehrende Touristen sollen Kondome benutzen

Wetter


Kolumne


Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?

www.redaktion.ch  www.ueberzeugungen.swiss  www.gefallen.com  www.attentaten.net  www.glaeubige.org  www.fahrzeuges.shop  www.lokalgericht.blog  www.strafbestimmungen.eu  www.kommentar.li  www.gotteslaesterung.de  www.staatsoberhaeupter.at

Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
domains.ch
Domainregistration seit 1995
Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2020 by news.ch / VADIAN.NET AG

Weg mit unseren Blasphemiegesetzen - fördern wir die Meinungsfreiheit in Pakistan und Co.

Die Klage des türkischen Möchtegern-Alleinherrschers Recep Erdogan gegen den Deutschen Satiriker Jan Böhmermann führte zur Einsicht, dass es für moderne Staaten an der Zeit ist, ihre Strafgesetzbücher zu entschlacken...

Andreas Kyriacou / Quelle: news.ch / Freitag, 27. Mai 2016 / 09:02 h

... Allgemeine Paragrafen, die den Einzelnen vor übler Nachrede oder Beschimpfung schützen, reichen aus. Spezielle Schutzparagrafen für Staatsoberhäupter können hingegen weg. Zu streichen sind auch die anachronistischen Blasphemieparagrafen. Säkulare Aktivisten in Pakistan, Saudi Arabien und anderen totalitären Ländern werden uns dafür danken. Paragraf 103 des Deutschen Strafgesetzbuches droht jedem mit Busse oder Freiheitsstrafe, der ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt. Die Bundesregierung muss einem entsprechenden Strafverlangen ausdrücklich zustimmen. Dies tat sie Mitte April auf Verlangen der türkischen Regierung, die am Satire-Crash-Kurs von Jan Böhmermann keinen Gefallen gefunden hatte. Gleichzeitig kündigte die Bundesregierung jedoch an, den Paragrafen bis 2018 abschaffen zu wollen. Erdogan könnte sich in der Schweiz auf einen ähnlichen Schutzparagrafen berufen: Artikel 296 stellt das Beleidigen von fremden Staaten in der Person ihres Oberhauptes, ihrer Regierung oder von diplomatischen Vertretern unter Strafe. Ebenso kann gemäss Artikel 297 mit Busse oder Haft bestraft werden, wer Vertreter von zwischenstaatlichen Organisationen beleidigt. Auch die Schweiz täte gut daran, diese Artikel ersatzlos zu streichen. Die Artikel 173 bis 177, welche Beschimpfung, üble Nachrede und Verleumdung unter Strafe stellen, reichen, um die Ehre auch von Staatsoberhäuptern, Regierungsmitgliedern und Diplomaten zu wahren. Und es gibt in westlichen Demokratien weitere zweifelhafte Strafbestimmungen, die Untergruppen der Bevölkerung mit einem Sonderschutz gegen Kritik ausstatten: die so genannten Blasphemieverbote. In westlichen Staaten steht zwar typischerweise nicht die eigentliche «Gotteslästerung» unter Strafe. Aber was Religionsanhänger als beleidigend empfinden könnten, wird durch diese Paragrafen meist erfasst.



Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken. /

Und sie werden vielerorts durchaus angewandt: Im Februar dieses Jahres verurteilte ein nordrhein-westfälisches Lokalgericht einen Rentner, weil dieser auf der Heckscheibe seines Fahrzeuges Sprüche wie «Kirche sucht moderne Werbeideen. Ich helfe. Unser Lieblingskünstler: Jesus - 2000 Jahre rumhängen und immer noch kein Krampf!» angebracht hatte. Und in Österreich wurde letztes Jahr jemand gebüsst, der ein Bild von Jesus am Kreuz und dem Kommentar «If you're Jesus and you know it - clap your hands» getwittert hatte. In Griechenland läuft seit 2014 ein Blasphemie-Verfahren gegen einen Blogger, der einen verstorbenen Priester karikiert hatte. Für den Erhalt der Blasphemieparagrafen wird typischerweise ins Feld geführt, diese schützten nicht Gottheiten, sondern Gläubige. Das ist beispielsweise beim Schweizer Artikel 261 der Fall. Doch er führt dazu, dass eine Personengruppe mehr Schutz vor Kritik oder Spott geniesst als andere, denn der Artikel macht lediglich das Beschimpfen oder Verspotten von Überzeugungen «in Glaubenssachen» strafbar. Kein Gewerkschafter, keine Gewerbetreibende, kein Parteimitglied kann sich auf diesen Artikel berufen, um Kritiker der eigenen Überzeugung verfolgen zu lassen. Ihnen allen stehen nur die erwähnten Artikel zu Beschimpfung, übler Nachrede und Verleumdung zur Verfügung. Die reichen allerdings auch - und sie sollten für alle reichen.

Kampagne End Blasphemy Laws verdient Unterstützung

Blasphemieparagrafen werden also auch in Europa dazu verwendet, um Religionskritiker und Satiriker einzuschüchtern und mit Prozessen einzudecken. Doch sie haben noch weitaus fatalere Auswirkungen: Länder, in denen Blasphemiegesetze jede Kritik an Glaubenslehren und Religionsvertretern verunmöglichen sollen, verweisen bei Beanstandungen aus dem Westen auf unsere eigenen entsprechenden Gesetze. Wir untergraben mit unseren Blasphemieparagrafen also nicht nur bei uns das Gebot der rechtlichen Gleichbehandlung, wir spielen zudem totalitären Staaten in die Hände. Damit wir den Erdogans, Putins, Sharifs und Salmans nicht zusätzliche Legitimation für die Unterdrückung von oppositionellen Meinungen verleihen, lancierte die Dachorganisation säkularer und humanistischer Organisationen, die International Humanist and Ethical Union (IHEU) kurz nach den Attentaten auf die Charlie-Hebdo-Redaktion die Kampagne «End Blasphemy Laws». Island machte im Juli vergangenen Jahres den Anfang und schaffte seinen Blasphemieparagrafen ab. Ziehen wir nach und entziehen wir den Verächtern der Meinungsfreiheit in der Türkei, in Russland, in Saudi-Arabien, in Pakistan und anderswo ihr bequemstes Argument!

Links zum Artikel:

Blasphemiegesetze abschaffen! Kampagnen-Website, auf der für die Abschaffung der Blasphemiegesetze gekämpft wird.


In Verbindung stehende Artikel




Bewährungsstrafe für frühere Miss Turkey wegen Beleidigung Erdogans





Jetzt disst Böhmermann Kanzlerin Merkel





Genf hält an umstrittener Fotoausstellung fest





Ankara protestiert bei der Stadt Genf wegen eines Fotos





Deutschland lässt Strafermittlungen gegen Böhmermann zu





Merkel verteidigt Meinungsfreiheit im Streit mit der Türkei





Sitzstreik für Mörder von Pakistan





Romantischer Liberalismus





Wehret der antilaizitären Gleichberechtigung!





Neue «Charlie Hebdo»-Auflage steigt auf über sieben Millionen

Publireportagen

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung



Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie. Fortsetzung







Recht

Rechnungswesen für Startups - Häufige Fallstricke Das Ausstellen einer Rechnung ist in der Schweiz rechtlich genau geregelt. Besonders Jungunternehmer und Startups sehen sich zu Beginn mit einer grossen Zahl verschiedener Anforderungen in diesem Bereich konfrontiert. Dabei herrscht Unklarheit darüber, welche Fallstricke tatsächlich beachtet werden müssen, um ein gesetzlich gültiges Papier abzugeben. Wir haben den Fokus deshalb auf die wichtigsten Grundlagen gelegt, die es zu beachten gilt. Fortsetzung


Religion

Museum für Kulturen des Islam eröffnet La Chaux-de-Fonds - Das Museum für Kulturen des Islam in La Chaux-de-Fonds NE ist am Wochenende eröffnet worden. Den Besuchern wurden neben den Ausstellungen auch zahlreiche Treffen, Ateliers, Erzählungen, Kalligraphie-Kurse und Tanzvorführungen geboten. Fortsetzung


People

Millionär Martin Schranz schreibt ein Buch! Der Erfolgsmensch Martin Schranz ist unter die Autoren gegangen. Nach Abschluss eines anstrengenden Projekts stand ihm, wie er selbst sagt, der Sinn nach etwas Neuem. Gut so, denn nun können wir uns auf Einblicke in sein Leben und wertvolle Tipps für mehr Erfolg und Zufriedenheit freuen. Get Stuff Done ist die Devise! Fortsetzung


Verbrechen

Polizei verhaftet mutmassliche Täter im Eglisauer Vermisstenfall Rafz ZH - Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagvormittag in Rafz ZH zwei Personen verhaftet: Sie stehen unter dem dringenden Verdacht, einen seit dem 22. April vermissten Mann aus Eglisau getötet zu haben. Fortsetzung


Boulevard

Nächster Stopp: Sprachaufenthalt mit EF Education First Zugegeben, einen «Sprachkurs» zu besuchen, das klingt in erster Linie nach pauken, pauken, pauken. Nur die wenigsten Schüler, Absolventen, Studenten oder junge Erwachsene haben genau das im Sinn, wenn die (Semester-)Ferien beginnen, die Schulzeit endet oder der Urlaub im Job endlich ansteht. Fortsetzung


Nahost

Netanjahu bereit zu neuen Verhandlungen Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich zu neuen Verhandlungen über einen Friedensplan arabischer Staaten bereit erklärt. Netanjahu sagte am Montagabend in Jerusalem, die Friedensinitiative von 2002 enthalte positive Elemente. Fortsetzung


Ausland

Jens Stoltenberg gegen neuen Kalten Krieg Warschau - NATO-Generalsekretär Stoltenberg sieht das Bündnis wenige Wochen vor dem Warschauer Gipfel vor grossen Herausforderungen. Einen neuen Kalten Krieg will er trotz mehr Präsenz im Osten vermeiden. Fortsetzung


Stellenmarkt.ch
Senior Jurist/ in für die Geschäftsstelle in Zürich Zur Verstärkung unseres Legal Supports in Genf und Lugano, suchen wir einen/ e Senior Jurist/ in für unsere Geschäftsstelle in Zürich, 80%-100%-Pensum...   Fortsetzung

Fachfrau/ -mann Gesundheit Für unser Team in der Tertianum Residenz Zürich Enge suchen wir per 1. Juli 2020 eine/ n   Fachfrau/ -mann Gesundheit EFZ 100%   Ihre Aufgaben...   Fortsetzung

Sales Assistant 100% TEZENIS Basel Ihre Aufgaben - Kundenberatung - Kassatätigkeit  - Visual Merchandising     Ihr Profil - motiviert um in einem jungen dynamischen Team zu arbeiten...   Fortsetzung

Fachmann/ -frau für Justizvollzug (80 - 100 %) Die Kantonale Verwaltung - eine moderne Arbeitgeberin für motivierte Mitarbeitende wie Sie. Fachmann/ -frau für Justizvollzug (80 - 100 %) Amt für...   Fortsetzung

Assistenzärztin / -arzt Chirurgie (100%) Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg mit rund 850 Mitarbeitenden stellt mit den beiden Spitälern Wattwil und Wil die spitalmedizinische...   Fortsetzung

Dispatcher (m/ w) Zentrale Leitstelle Dispatcher (m/ w) Zentrale Leitstelle Hochschulabschluss oder Abschluss der höheren Berufsbildung im Bereich Elektrizität Berufserfahrungen in der...   Fortsetzung

Leiter/ in Straf - und Massnahmenvollzug 90 % Sie leiten ein engagiertes, aufgestelltes Team von 11 Mitarbeitenden und führen auch selbst Fälle. Sie sind dabei für die fachliche, personelle,...   Fortsetzung

Dipl. Pflegefachfrau/ -mann HF/ FH 60 - 100 % Abteilung allgemein Medizin Im Akutbereich suchen wir ab sofort oder nach Vereinbarung eine engagierte, flexible und verantwortungsbewusste Persönlichkeit als Dipl....   Fortsetzung