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Kolumne


Xi, Obama und das «Great Game»

Peter Achten / Montag, 23. November 2015

Im Fokus: Freihandel, Wirtschaftswachstum und globaler Wohlstand. Doch Regierungs- und Staatschefs - zumal Chinas Xi und Amerikas Obama - geht es bei all den Gipfeltreffen um mehr. Hinter Kürzeln wie G-20, G-7, APEC, TPP, TTIP, RCEP und FTAAP verbergen sich, obwohl vordergründig Handel und Weltwirtschaft signalisierend, geopolitische Bruchlinien. Eine amerikanische Initiative etwa ist die TPP, die Transpazifische Handels- und Investitions-Partnerschaft, welche insgesamt 12 Nationen angehören und rund 40 Prozent des Welt-Bruttosozialprodukts ausmachen. Gleichzeitig versucht Washington mit der TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitions-Partnerschaft, seine globale Handels- und Wirtschafts-Macht zu arrondieren.

China reagiert gelassen, aber bestimmt. Peking kann sich das leisten. Ein kurzer Blick auf Zahlen untermauert das. Das Handelsvolumen der TPP-Staaten mit den USA bezifferte sich 2014 auf rund 400 Milliarden Dollar, jenes von China mit den USA allein aber auf 600 Milliarden Dollar. Zudem hat Staats- und Parteichef Xi Jinping mit seinen beiden Seidenstrassen-Initiativen - die Seidenstrasse zur See und der «ökonomische Seidenstrassen-Gürtel» zu Land - Europa, den Nahen Osten, Zentralasien und Indien handels- und investitionspolitisch eingebunden.

Dennoch reagiert Peking mit einer eigenen Initiative in Asien. Die RCEP - ausgedeutscht die 'Regionale Umfassende Ökonomische Partnerschaft' - wird von China angeführt und umfasst alle zehn Staaten der Assoziation Südostasiatischer Staaten ASEAN plus Japan, Korea, Neuseeland, Australien und Indien. Einmal in Kraft wird RCEP rund 49 Prozent des Welt-Bruttosozialproduktes ausmachen. Verhandelt wird ab kommendem Jahr. Summa summarum: weder sind die USA an RCEP beteiligt, noch denkt China vorläufig daran, sich in die TPP einzubringen. Verschiedene Staaten allerdings sind sowohl in der RCEP als auch in der TPP vertreten. Am Rande der APEC-Gipfel trifft sich auch jeweils die Haute-Volée der internationalen Wirtschaft. Schliesslich geht es ja um Freihandel. In Manila hat Chinas berühmter und erfolgreicher Internet-Milliardär Jack Ma - Präsident und Eigner von Alibaba - gesagt, Handel bedeute Freiheit und Freiheit sei ein Menschenrecht.

Bereits seit zehn Jahren ist auf die Initiative von China ein weiteres Freihandelsabkommen im Entstehen, diesmal im Rahmen der APEC, der Asiatisch-Pazifischen Ökonomischen Zusammenarbeit. Das jährliche Gipfel-Powwow fand soeben vom 17. - 19. November in Manila statt. Alle der 21 Mitgliedstaaten - von Chile über Mexiko, den USA bis Kanada und von Russland, China über Vietnam bis Indonesien - wissen, dass in Zukunft die transpazifische Region der Motor der Weltwirtschaft sein wird. Doch obwohl die FTAAP, die Freihandelszone des Asiatisch-Pazifischen Raums, das umfassendste aller Freihandelsabkommen wäre - alle RCEP- und TPP-Staaten sind involviert -, ist es in praxi noch nicht sehr weit gediehen. Eine «gemeinsame strategische Studie» zum Problem ist für 2016 vorgesehen. Sollte FTAAP einmal zustande kommen, repräsentierten die beteiligten Staaten fast 60 Prozent des Welt-Bruttosozialprodukts.

Sowohl US-Präsident Obama als auch Chinas Staatschef Xi Jinping warben am APEC-Gipfel in Manila um ihre Sicht in handels- und wirtschaftspolitischen Fragen und mithin unausgesprochen auch im geopolitischen Machtgerangel. Insbesondere Xi gab sich staatsmännisch gelassen. «China», sagte Xi, «steht vor beispiellosen wirtschaftspolitischen Herausforderungen». Das Wachstum habe zwar nachgelassen, doch es könne für die kommenden Jahre auf einem akzeptablen Niveau, d. h. zwischen 6,5 % und 7 % gehalten werden und mithin wie in den letzten Jahren mit 30 Prozent zum Weltwirtschafts-Wachstum beitragen. Das Ziel sei «nachaltiges» Wachstum. Oder in einem Wort, das Xi für dieses Phänomen schon vor einem Jahr geprägt hatte: das «Neue Normale».

Die unausgesprochene Rivalität zwischen Peking und Washington zeigt sich geopolitisch auch am APEC-Gipfel in Manila. Das Südchinesische Meer - von China beansprucht, von Vietnam, Malaysia, den Philippinen, Brunei, Indonesien und natürlich Amerika bestritten - war kein Thema auf der Traktandenliste. Durch das Südchinesische Meer führt der meistbefahrene Seeweg der Welt mit rund 40 Prozent des Welthandelsvolumens. Hinter den Kulissen, so war in Manila zu hören, drohte China mit der Nichtteilnahme von Staats- und Parteichef Xi Jinping, falls die Meinungsverschiedenheiten um das Südchinesische Meer offizieller APEC-Verhandlungspunkt werde.

Die Geschichte, so wird allgemein angenommen, wiederholt sich nicht. Und doch kommt einem beim Betrachten von APEC-, G20-, G7- und weiteren Gipfeln sowei TPP, TTIP, FTAAP und RCEP das 19. Jahrhundert in den Sinn. Damals trugen die britischen Imperialisten gegen die russischen Imperialisten das «Great Game» aus. Es war vor allem ein Kampf um das damals strategisch wichtige Zentralasien inklusive Tibet. Keiner ging als Sieger hervor. Das Game endete unentschieden mit leichtem Vorteil für die damalige Supermacht Grossbritannien. Auch im 21. Jahrhundert wird es wohl keinen Sieger geben. Allerdings könnte im neuen «Great Game» China gegenüber den USA einen kleinen Vorteil erzwingen.


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