Montag, 18. Dezember 2017
VADIAN.NET, St.Gallen



Nachrichten.ch

Aktuell

Forum


Inland

Botschaft in Berlin feiert Gotthard-Tunnel mit Riesen-Schriftzug

Gegner der Stiefkindadoption für Homosexuelle drohen mit Referendum

Ja zu Subventionen für Wasserkraftwerke bei tiefen Strompreisen

Alles ist bereit für die Eröffnung des Gotthard-Tunnels

Wirtschaft

Wirtschaftsstandort Aargau

«Wir haben im Aargau alles bekommen, was ein Startup braucht»

MEM-Industrie: Erholungstrend bestätigt

Mobile App «BauFakten»

Ausland

Hunderte demonstrieren in Istanbul zum Gezi-Jahrestag

Islamischer Staat setzt Offensive im Norden Syriens fort

Deutschland und Grossbritannien erinnern an Skagerrak-Schlacht

Jens Stoltenberg gegen neuen Kalten Krieg

Sport

Newcastle buhlt um FCB-Stürmer Dimitri Oberlin

Constantin macht seine Drohung wahr

Die Schweizer Nati logiert an der Wolga

Matthias Hüppi ist neuer FCSG-Präsident

Kultur

Wunderkammern zum Entdecken

Augusta Raurica - Die Römerstadt am Rhein bei Basel

Das neue Zuhause der Fussballgeschichte

Schweizer Geschichte und Kultur erleben

Kommunikation

Gipfeltreffen für Digital Marketing und E-Business

Erfolg durch Personalisierung und Timing

Telefonmuseum Telephonica - Geschichte zum Anfassen

Bild- und Videosuche per Handskizze

Boulevard

Hippe Gastronomie - die kulinarischen Trends in der Schweiz

Aktuelle Wohntrends schätzen die Gemütlichkeit

blickfang Bern vom 24. bis 26. November 2017

Ihr Umzug - ein Kinderspiel!

Wissen

Fauna, Flora & Fun erleben

Inselspital eröffnet zentrale Biobank

Rückkehrende Touristen sollen Kondome benutzen

Frühchen: Schwache Knochen im Erwachsenenalter

Wetter


Kolumne


Internes

Impressum


Werbung


Publireportagen


Newsfeed


Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.

Nachrichten.ch (c) Copyright 2017 by news.ch / VADIAN.NET AG

Kolumne


«Rücksichtslos die Axt anlegen»

Peter Achten Peking / Montag, 28. März 2016

Die Proletarier vieler Provinzen finden sich bei der Umstrukturierung der chinesischen Wirtschaft auf der Verlierer-Seite wieder. Sie wehren sich. Das ist neu. Die Partei reagiert flexibel. In den Strassen von Shuangyashan in der nordöstlichen Provinz Heilongjiang war nichts mehr wie früher. Zu Tausenden gingen Entlassene auf die Strasse. Die Stadt nahe der russischen Grenze lebte Jahrzehnte gut vom Kohlebergbau. Bei der staatlichen Mine Longmay als Kumpel angestellt zu sein, bedeutete bis vor kurzem so etwas wie die in China sprichwörtliche «Eiserne Reisschale», d.h. ein Job auf Lebenszeit. Damit ist es vorbei. Die Partei macht jetzt offenbar ernst mit dem gross angekündigten Versprechen, schmerzhafte Strukturreformen durchzusetzen. Es geht im Jahre 37 der Reform darum, die Volkswirtschaft auf ein «nachhaltiges Wachstum» einzustimmen. Dazu gehört auch der Abbau von Überkapazitäten in grossen Staatsbetrieben. Betroffen sind insbesondere der Kohlebergbau und die Stahlindustrie, aber auch die Sektoren Bau, Aluminium, Glas, Zement und Schiffbau.

Zombie-Unternehmen

Premierminister Li Kejiang - die Nummer 2 der Partei - brachte es auf den Punkt, worum es geht: «An diese Zombie-Unternehmen mit absoluter Überkapazität müssen wir rücksichtslos die Axt anlegen». Parteichef Xi Jinping wiederum sagte offen, dass dem Markt grössere Bedeutung zukommen müsse. «Sich am Markt bewähren», heisse fortan die Devise. Kein Wunder, die staatlichen Unternehmen produzierten trotz nachlassender Nachfrage munter weiter am Markt vorbei. Wurden zum Beispiel 2008 noch 500 Millionen Tonnen Stahl pro Jahr ausgestossen, waren es sechs Jahre später bereits 823 Millionen Tonnen. Auch die staatlichen Zemtentproduzenten erhöhten trotz sinkender Nachfrage die Produktion von 450 Millionen Tonnen (2008) auf 850 Millionen (2014).Zombie-Unternehmen sind also staatliche Konglomerate, die durch Kredite von Staatsbanken mit niedrigen Zinsen künstlich am Leben gehalten werden.

Nach Angaben von Arbeits- und Sozialminister Yin Weimin sollen in einem ersten Schritt der Reform nun 1,3 Millionen Kumpels und 500'000 Stahlarbeiter entlassen werden. Sozial soll das Ganze abgefedert werden mit einem Sozialfonds der Zentralregierung von 100 Milliarden Yuan (rund 15 Mrd Schweizer Franken). Damit sollen Umschulung und Überbrückungshilfen finanziert werden. Nach dem ersten sollen jedoch bald weitere Reformschritte folgen. Bis 2020 stehen weitere Massenentlassungen an. Ökonomen gehen in ihren Schätzungen von zwei bis vie Millionen zusätzlichen Entlassungen aus. Etwas Ähnliches erlebte China bereits in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre, als der damalige Premierminister Zhu Rongji hart durchgegriffen hatte. Rund 25 Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen verloren ihre Stelle. Zwei Drittel davon fanden dank Umschulung und Überbrückungszahlung wieder einen Job.

«Wir wollen überleben!»

In den Strassen von Shuangyashan ging es den Tausenden von Kumpels zunächst nicht um Überbrückungshilfen. Vielmehr forderten die protestierenden Lohnrückstände ein. «KP, gib uns unser Geld zurück! Wir wollen überleben!! Wir wollen essen!!» hiess es auf Spruchbändern. Die Bitterkeit in der Stadt ist gross, denn sie lebt vom Kohlebergbau. Doch jetzt werden von den rund 240'000 Angestellten 100'000 ihren Arbeitsplatz verlieren. Auch in andern Regionen des Chinesischen Rostgürtels im Nordosten beginnen sich die Arbeiter zu wehren, so beispielshalber im Stahlunternehmen Tonghua in der Provinz Jilin.

Doch es sind nicht nur die Überkapazitäten produzierenden Staatsbetriebe, die Stellen streichen. Auch rund 3'000 Kilometer südwestlich von Shuangyashan in der Provinz Guangdong (Kanton) nahe Hong Kong wird umstrukturiert. Firmen, meist privat und viele aus Hong Kong, entlassen Arbeiter zu Zehntausenden und schliessen ganze Fabriken. Vielen, die noch Arbeit haben, wurden die Löhne drastisch gekürzt und die Arbeitszeit verlängert. Es kam zu Hunderten von Streiks und Demonstrationen. Guangdong galt bis vor kurzem als «Werkstatt der Welt». Dort wurde von Textilien, Schuhen über Eisschränke und Möbel bis hin zu Smartphones und Computern alles hergestellt, was das westliche Herz im Zeichen von «Geiz ist geil» begehrte. Zu unschlagbaren Preisen. Alles, was global Rang und Name hat - von Foxconn (iPhone etc.) und Sony, über Samsung, Hewlett-Packard, Intel oder Microsoft bis IBM, PepsiCo und der Nike-Lieferant Yue Yuen - war und ist vertreten.

Furcht vor «sozialem Chaos»

Doch jetzt, beim Paradigmenwechsel der chinesischen Wirtschaft, verändert sich viel und schnell. Die Löhne und Sozialleistungen schnellten in die Höhe (Durchschnittslohn 1990: 100$, 2015: 600$). Viele Unternehmen wandern ab, z.B. nach Vietnam, Kambodscha, Indonesien, Bangladesh oder Pakistan. Die Zeiten des billigen Kapitals, des billigen Landes und der billigen Arbeitskräfte sind in China endgültig vorbei. Ziel der Umstrukturierung: Innovation, Umweltfreundlichkeit, Erreichen einer höheren Wertschöpfungskette. Das gesamtwirtschaftliche Wachstum ist mit 6,9 Prozent (2015) immer noch beachtlich, wenn auch in den letzten Jahren sinkend. Oder wie sich Parteichef Xi Jinping wie aus einem kapitalistischen Lehrbuch ökonomisch korrekt auszudrücken pflegt: «Das Neue Normale».

Was allerdings die allmächtige Partei umtreibt, ist die Furcht vor sozialen Unruhen, oder parteichinesisch ausgedrückt vor «sozialem Chaos». Die Legitimität der Partei beim Volk beruht nämlich zum grossen Teil auf wirtschaftlichem Erfolg. So mancher Kaiser hat das «Mandat des Himmels», also die Macht, durch Unruhen verloren. Das wissen die roten Mandarine sehr wohl. Die Studenten- und Arbeiterunruhen auf dem Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen in Peking 1989 wurden ausgelöst durch Hyperinflation und Überhitzung der Wirtschaft. Damals schlugen die wirtschaftlichen alsbald in politische Forderungen um. Das versucht derzeit die Führung sowohl im Norden wie im Süden des Landes zu verhindern.

Weniger Konfrontation

Es gibt viele unabhängige Gruppen und Aktivisten, die von Fall zu Fall das Beste für die Arbeiter und Arbeiterinnen herausholen wollen. Die heutige Generation der rund 250 Millionen Wanderarbeiter ist bedeutend besser ausgebildet als noch vor zwanzig Jahren. Der Migrant/die Migrantin kennt die Rechte, und auch die Erwartungen sind bedeutend höher. Ein neues Element hat zudem die Aktivitäten der Protestierenden radikal verändert: die sozialen Medien.

Auf all das reagieren die Behörden flexibel. Sie versuchen sich anzupassen, um den sozialen Unmut im Griff zu behalten und die Deutungshoheit zu bewahren. Mit Zucker-Klebereis und Peitsche sollen die Proletarier im Sinne der Partei gefügig gemacht werden. Auf den einzigen von der KP gesteuerten Gewerkschaftsverband des Landes - die All-China Federation of Trade Unions (ACFTU) - wird mehr Druck ausgeübt, sich mehr und effektiver für die Rechte der Arbeitenden einzusetzen. Die ACFTU soll nicht mehr wie früher meist mit dem Management gemeinsame Sache machen. Das Arbeitsmotto heisst: weniger Konfrontation, mehr Konsultationen. Sogar Gesamtarbeitsverträge darf jetzt die ACFTU abschliessen.

«Die führende Klasse»

Immerhin steht in der Verfassung des Gewerkschaftsbundes schwarz auf weiss: «Die Arbeiterklasse ist die führende Klasse in China». Andrerseits vereinnahmt die Partei Kapitalismus und freien Markt und nimmt Privat-Unternehmer als Parteimiglieder auf. Das verpflichtet. Bis zu einem gewissen Punkt. Gehen Forderungen oder Streiks - offiziell verboten - zuweit, wird die Peitsche ausgepackt. Das geht von Verhaftungen über Gefängnisstrafen bis hin zur gewaltsamen Auflösung von Demonstrationen und Streiks. Analoge und digitale Medien werden in ihrer Berichterstattung strengstens kontrolliert. Insgesamt aber verhält sich die Regierung, verglichen mit andern politisch Inkorrekten, erstaunlich konziliant. Von Fall zu Fall wird analysiert und entschieden. Diese Flexibilität freilich soll nicht die Arbeiter stärken, denn freie Arbeitervereinigungen oder Gewerkschaften sind und bleiben tabu. Vielmehr soll «soziales Chaos» verhindert werden. Soziales Chaos nämlich, das machte schon Reformübervater Deng Xiaoping anhand der Beispiele «Grosse Proletarische Kulturrevolution» (1966-76) und den «Tiananmen-Zwischenfällen» (1989) klar, schadet der Wirtschaft und dem Wohlergehen des Volkes.


 Kommentare 
Ihre Meinung interessiert uns. Machen Sie mit und diskutieren Sie aktiv mit anderen nachrichten.ch Lesern.
» Ihr Kommentar


nachrichten.ch 1

«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung




Archiv

Patrik Etschmayer
Gute alte Zeit? Warum die Türe zu bleiben muss!


Peter Achten / Peking
Modell für die ganze Welt?


Regula Stämpfli
Es ändert sich nichts


Patrik Etschmayer
GA-CH: Das Halb-Millionen-Franken Schnäppchen


Peter Achten / Peking
Die Grosse Unordnung


Regula Stämpfli
Markt für Flüchtlinge


Patrik Etschmayer
ROSS for Bundesrat?


Peter Achten
«Verantwortungsvoller Atomstaat»


Regula Stämpfli
Armeechefs ohne Demokratie


Patrik Etschmayer
Tipps zum sicheren Abheben


Peter Achten / Peking
Das Jianbing-Staatsgeheimnis


Regula Stämpfli
Abschied von der Konkordanzschweiz


Peter Achten / Peking
Golf mit proletarischem Schwung


Patrik Etschmayer
Die wahren Verfolgten


Regula Stämpfli
Konzernrecht bricht Verfassungsrecht


Patrik Etschmayer
Initiative für die bedingungslose Briefkastenfirma


Peter Achten / Hanoi
Pho von Frau Lam


Regula Stämpfli
Sozialsystem oder Bedingungslosigkeit


Patrik Etschmayer
Drápas für Diktatoren


Peter Achten / Peking
Krasser SwissTaste


Regula Stämpfli
Maurer-Papers: Volksvertreter? Bankensprecher!


Patrik Etschmayer
Regierung oder Waschmaschine?


Peter Achten / Peking
«Das sind keine Träume»


Regula Stämpfli
Bürokratische Monster


Patrik Etschmayer
Tun als ob ... oder einfach tun, ganz ohne 'ob'


Peter Achten / Peking
Eisenbahn der Superlative


Regula Stämpfli
Kontrollieren mich die Tatsachen?*


Patrik Etschmayer
Erdowie, Erdowo, Erdowan!


Regula Stämpfli
Kampf der Kulturen? Welche Kultur denn?


Patrik Etschmayer
Kurssprung der Angst-Aktien


Peter Achten / Peking
Kleines Geschäftchen in der Grossen Halle


Regula Stämpfli
Lobbys machen Lobbykritik


Patrik Etschmayer
Alternative für Drumpf!


Peter Achten / Peking
Realpolitik pur


Regula Stämpfli
Ideologischer Mehltau


Patrik Etschmayer
Gebrauchtwagenhändler als Präsident!


Peter Achten, Bejing
Probleme im Tiefwasser


Regula Stämpfli
Geldsorgen gefährden Ihre Gesundheit


Patrik Etschmayer
SVP lanciert Ende Jahr EAI (Eliten-Ausschaffungs-Initiative)


Peter Achten / Peking
«Wir sind absolut loyal!»



Saudi-Arabien: Franken hui -Flüchtlinge pfui


Patrik Etschmayer
Und alle zusammen: ChuchiCHexit!


Peter Achten / Peking
«Sehnsucht nach Fussball»


Regula Stämpfli
Frauenkörper und Politik


Patrik Etschmayer
Die 500-Euro Frage


Peter Achten
Neunerprobe für die «Lady»


Regula Stämpfli
Rassismus für Glaubwürdige


Patrik Etschmayer
Hassen in der Blase


Peter Achten / Peking
Affen-Kälte - Affen-Hitze


Regula Stämpfli
Schiessbefehl gegen Journalisten


Patrik Etschmayer
Die Quartals-Realität


Peter Achten
Politisch korrekt und stabil


Regula Stämpfli
Demokratie geht immer


Patrik Etschmayer
Reppy for President?


Peter Achten / Peking
«Sichere» Zigaretten?


Regula Stämpfli
Der Politologe schützt das Volk


Patrik Etschmayer
«Keine Präsenz ohne Honorar»


Peter Achten / Peking
Status Quo mit Distanz


Regula Stämpfli
Im Bett mit Varoufakis


Patrik Etschmayer
Wenn der Bösewicht kein «Joker» ist


Peter Achten / Peking
Regionaler Morast in Ostasien


Regula Stämpfli
Speichelpolizei Bern


Patrik Etschmayer
Wenn der Rand ins Zentrum schleicht


Peter Achten / Peking
Tief einatmen!


Regula Stämpfli
Die Vorteile von Menschen mit Menstruationshintergrund


Patrik Etschmayer
Rückblick auf das nächste Jahr: Teil 2


Peter Achten / Peking
Le Petit Prince à la chinoise


Regula Stämpfli
UBER-Lösung: Die Deklaration der Daten-Unabhängigkeit


Patrik Etschmayer
Rückblick auf das nächste Jahr: Teil 1


Peter Achten / Peking
Hong Kong: Pressefreiheit in Gefahr?


Regula Stämpfli
Die Zeichensprache des Bösen


Patrik Etschmayer
Wo die Wahrheit zum Sterben hin geht


Peter Achten / Peking
Roter Wahlabend in Peking


Regula Stämpfli
Gewählt ist: Hashtag


Patrik Etschmayer
Die faschistische Internationale auf dem Vormarsch


Peter Achten / Peking
Kohl und Kohle - Atemlos


Regula Stämpfli
Einmal Lüge, immer Lüge


Patrik Etschmayer
Sparen wir die Zukunft weg!


Peter Achten / Peking
Der rosarote Hunderter


Regula Stämpfli
Phänomenomics(TM): Viagra übernimmt Botox


Patrik Etschmayer
Mauern mit Donald


Peter Achten
Xi, Obama und das «Great Game»


Regula Stämpfli
Mörderische Ordnungsprinzipien


Patrik Etschmayer
Die Geier des Grauens


Regula Stämpfli
Die Gegenwart der Geschichte


Peter Achten
Dritter Anlauf zur Demokratie



Alles an seinen Platz


Peter Achten / Peking
Nach dem Holz- der Kohle-Ausstieg?


Regula Stämpfli
«Haha» sagt der Clown: Über Dämonen in der Politik


Patrik Etschmayer
Die Suche nach dem Homosexualitäts-Gen: Schwachsinn oder Notwendigkeit?


Peter Achten / Peking
«Es gibt keine Abkürzungen»


Regula Stämpfli
#Wurstgate&Biopolitik


Patrik Etschmayer
Weltuntergangsbeleuchtung oder Chance?


Peter Achten / Peking
Kai Dang Ku - Windelweich


Regula Stämpfli
Rechts«rutsch» dank Finanzkrise


Patrik Etschmayer
Blocher-Clan


Peter Achten / Peking
Grenzen der Armut


Regula Stämpfli
Marke Schweiz: Frauenverhöhnung


Patrik Etschmayer
Akrasia und die Krisen


Peter Achten / Peking
Zwei-Kind-Familienpolitik?