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Montag, 11. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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FDP-Vorstand ist gegen die «Ampel»Berlin - Der Bundesvorstand der deutschen Liberalen (FDP) hat sich einhellig gegen eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. Diese Koalitionsaussage sei «glasklar und ohne Wenn und Aber», sagte der Vorsitzende Guido Westerwelle in Berlin.fkl / Quelle: sda / Samstag, 19. September 2009 / 19:54 h
Seine Partei wolle nach der Bundestagswahl eine bürgerliche Regierung mit der Union von CDU und CSU bilden und nicht Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün sein.
Die FDP will bei einem Sonderparteitag in Potsdam ihre Koalitionsfestlegung mit einem Wahlaufruf förmlich beschliessen, eine Woche vor der Bundestagswahl. Die Führungsgremien der Liberalen trafen nun am Samstag den Vorentscheid. Er fiel bei zwei Enthaltungen deutlich aus.
FDP-Parteichef Westerwelle nannte vor Beginn der Gremiensitzungen der FDP die Wahlziele seiner Partei.
Guido Westerwelle möchte keine Ampelkoalition. /
 Dazu gehört ein Ende der grossen Koalition aus CDU/CSU und SPD. Union und FDP haben Mehrheit Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag die FDP dazu aufgerufen, an diesem Wochenende eine klare Koalitionsaussage für Schwarz-Gelb zu beschliessen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatten dagegen darauf gesetzt, dass die FDP nach der Wahl möglicherweise doch zu Ampel-Gesprächen bereit sein könnte, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht. Nach den jüngsten Umfragen haben Union und FDP eine knappe Mehrheit. Die SPD hat zwar etwas aufgeholt, liegt aber immer noch etwa zehn Punkte hinter der Union.
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