Serbien kann EU-Beitrittskandidat werden

Der rumänische Präsident Traian Basescu habe eingelenkt, verlautete aus dem Präsidium der konservativen Europäischen Volkspartei EVP. Rumänien hatte von der Regierung in Belgrad einen besseren Schutz für die rumänischen Minderheiten gefordert. Offenbar einigten sich jetzt Rumänien und Serbien am Donnerstag auf ein Abkommen über diesen Schutz. Das meldete die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax. Ein Sprecher der rumänischen Regierungspartei begrüsste, dass die Vereinbarung in Brüssel unterzeichnet worden sei. Damit sollten die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel vom Donnerstagabend nun die Anerkennung des Kandidatenstatus gutheissen können. Hinter der Blockadehaltung Rumäniens waren innenpolitische Motive vermutet worden.




Der blockierte Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Raum soll die harte Haltung Bukarests inspiriert haben. Dass es da einen Zusammenhang gebe, bestätigte auch der österreichische Aussenminister Michael Spindelegger. Der EU-Online-Dienst «EU-Observer» meldete auf seiner Homepage, dass auch da eine Lösung anstehe. Ein Kompromisstext aus dem Team des ständigen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy sehe vor, dass Bulgarien und Rumänien «im Prinzip» im September Grünes Licht für den Schengen-Beitritt erhalten sollen. Der niederländische Premier Mark Rutte hatte am Donnerstagmorgen erklärt, dass für ihn noch nicht alle Zweifel an einem Beitritt der beiden Länder ausgeräumt seien. Deshalb will die niederländische Regierung den nächsten Fortschritts-Bericht der EU-Kommission zu den beiden Ländern abwarten. Dieser steht im Sommer an.