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Samstag, 9. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Expertenregierung für Griechenland möglichAthen - Angesichts der politischen Blockade in Griechenland hat Präsident Karolos Papoulias die Bildung einer Regierung aus Experten vorgeschlagen. Sie solle von möglichst vielen der im Parlament vertretenen Parteien unterstützt werden.fest / Quelle: sda / Montag, 14. Mai 2012 / 21:47 h
Diese sagte Sozialistenführer Evangelos Venizelos am Montag nach einem Treffen des Präsidenten mit Vorsitzenden der Konservativen, Sozialisten und der kleineren Partei Demokratische Linke (Dimar). Er selbst befürworte diese Lösung, sagte Venizelos.
Auch Dimar-Chef Fotis Kouvelis bestätigte, dass der Vorschlag für eine Expertenregierung auf dem Tisch liegt. Seine Partei spreche sich jedoch weiterhin für eine politische Regierung aus, sagte er. Er werde am Dienstag diese These weiter vertreten. Ob er für diese Regierung stimmen wird oder nicht, blieb zunächst unklar. Unterstützung von Rechtspartei möglich Der Chef der Konservativen, Antonis Samaras, sagte, er werde weiter alles für die Bildung einer Regierung tun. Eventuell könnte diese Regierung auch von der Rechtspartei der Unabhängigen Griechen unterstützt werden. Staatspräsident Papoulias will die wichtigsten Parteien des Landes auf eine gemeinsame Regierung einschwören. /
 EU-Kommissar Jean-Claude Juncker: Er weiss, wie brisant das Thema ist. /
 Zur Bildung einer Expertenregierung meinte Samaras: «Wir sagen zunächst nicht Nein». Nach Angaben des griechischen Staatsfernsehens und der Nachrichtenagentur dpa hat Papoulias die Gespräche zur Regierungsbildung auf Dienstagmittag vertagt. Er habe dazu alle Parteien mit Ausnahme der Rechtsextremen eingeladen. Das Treffen wird nach Angaben von Samaras um 13 Uhr MESZ stattfinden. Zuvor wollte der Staatspräsident den Chef der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, treffen, sagte der ND-Chef. Letzter Versuch vor Neuwahlen Es ist der letzte Anlauf, nach der Parlamentswahl am 6. Mai doch noch eine Koalition zu schmieden. Mehrere Versuche sind bereits gescheitert. Sollte es auch diesmal keinen Durchbruch geben, steht das hochverschuldete Euro-Land vor nochmaligen Neuwahlen. Umfragen deuten an, dass daraus die Gegner der Sparauflagen von EU und IWF noch stärker hervorgehen könnten. Das würde ohnehin schon bestehende Sorgen schüren, dass das Land auf dem direkten Weg in den Bankrott ist und die Euro-Zone verlässt. Europäer und Internationaler Währungsfonds (IWF) machen weitere Zahlungen davon abhängig, dass eine griechische Regierung die Sparauflagen umsetzt. Griechenland hat nach Angaben des Finanzministeriums in Athen nur noch Geld bis Mitte Juni.
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