|
||||||
|
||||||
|
|
Barack Obama fordert Einschränkungen bei WahlkampfspendenWashington - US-Präsident Barack Obama hat der politischen Einflussnahme durch Parteispenden den Kampf angesagt. Obama forderte den Kongress eindringlich auf, die Einwirkungsmöglichkeiten von Unternehmen auf den Wahlkampf zu begrenzen.et / Quelle: sda / Samstag, 1. Mai 2010 / 15:10 h
Die Abgeordneten sollten einer entsprechenden Gesetzesvorlage zustimmen, die auch den Einfluss ausländischer Firmen beschneiden würde. Den USA drohe eine Übernahme der Wahlen durch die Wirtschaftskonzerne, warnte der Präsident in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache.
Am Donnerstag hatten Obamas Demokraten einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem Wahlkampfspenden beschränkt werden sollen. Die Vorlage soll eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA vom Januar entschärfen, nach der Konzerne, Gewerkschaften und andere Interessensgruppen die Kampagnen von Parteien künftig mit unbegrenzten Mitteln unterstützen können.
Obama hatte das Urteil entschlossen kritisiert.
Wahlkämpfer Obama: Das nächste mal soll es billiger werden. /
Der Gerichtsentscheid dürfte eine Flut von Wahlkampfspenden aus der traditionell den Republikanern zugeneigten Geschäftswelt auslösen - für die diesjährigen Kongresswahlen sowie für die Präsidentenwahl 2012. Die Integrität der Demokratie sei in Gefahr «Diese Entscheidung gibt Wirtschaftskonzernen und anderen Interessensgruppen die Möglichkeit, unbegrenzte Summen und damit buchstäblich Millionen von Dollar auszugeben, um die Wahlen in unserem ganzen Land zu beeinflussen», sagte Obama. Das wiederum würde ihren Einfluss auf die US-Politik verstärken. «Es geht um nichts Geringeres als um die Integrität unserer Demokratie.» Mit ihrer Gesetzesvorlage wollen die Demokraten Wahlkampfspenden bestimmten Gruppen ganz verbieten: Vertragspartner der Regierung, mit Staatshilfen gerettete Banken sowie Unternehmen, die zu mehr als 20 Prozent in ausländischem Besitz sind. Die Obersten Richter hatten mit fünf zu vier Stimmen die seit langem bestehenden Grenzen der Wahlkampffinanzierung als Beeinträchtigung der Meinungsäusserung von Konzernen kritisiert.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|