|
||||||
|
||||||
|
|
EU-Sanktionen gegen Iran verschärftBrüssel - Die EU-Aussenminister haben scharfe Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Mit den Massnahmen, die weiter gehen als jene der UNO, wird die Regimespitze ins Visier genommen. Gleichzeitig hofft die EU, den Iran damit an den Verhandlungstisch zwingen zu können. Die USA und Israel begrüssten die Sanktionen.fest / Quelle: sda / Montag, 26. Juli 2010 / 18:40 h
Die Massnahmen betreffen unter anderem den Finanz- und Energiesektor, aber auch Transportwege und Reisebeschränkungen für hohe Beamte. Bank-Überweisungen von mehr als 40'000 Euro müssen genehmigt, Überweisungen von mehr als 10'000 Euro gemeldet werden.
Die meisten der Sanktionen können sofort umgesetzt werden. Einige der Massnahmen für den Energie- und Bankensektor benötigen mehr Zeit für die Umsetzung. Bis Ende September sollten aber alle Sanktionen in Kraft treten.
Warnung an die Türkei
Österreichs Aussenminister Michael Spindelegger bezeichnete die Massnahmen als «Antwort darauf, dass der Iran nicht bereit ist, auf Verhandlungen einzugehen». Die Massnahmen sollten das Regime, die Revolutionsgarden und deren Firmen treffen.
Die Sanktionen hätten auch eine gewisse Wirkung auf Drittstaaten.
Österreichs Aussenminister Michael Spindelegger wünscht sich auch die Unterstützung der Schweiz. /
Spindelegger warnte die Türkei, die sich laut Medienberichten nicht an den EU-Sanktionen beteiligen will. «Diese Haltung wäre mit dem Status eines EU-Beitrittskandidaten nicht vereinbar.» Schweiz wird EU-Sanktionen prüfen Auf die Schweiz als anderes Drittland angesprochen, meinte Spindelegger, es gebe keine Aufforderung, die Sanktionen zu übernehmen. Die Schweizer Regierung müsse dies selbst entscheiden. «Aber eine gewisse Erwartung, das, was die EU beschlossen hat, in einem positiven Licht zu sehen», bestehe schon. Die Schweiz ist nicht verpflichtet, Sanktionen der EU oder der USA zu übernehmen. Bindend sind für Bern dagegen die UNO-Sanktionen, wie sie im Juni vom UNO-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Bislang hat die Schweiz erst einen Teil der jüngsten UNO-Resolution umgesetzt. So wurde die Liste von Personen und Unternehmen erweitert, gegen die Finanzsanktionen ergriffen werden. Bundesrat entscheidet Mitte August Ein Entscheid zu anderen UNO-Bestimmungen gegen den Iran, welche eine Änderung der entsprechenden Schweizer Verordnung mit sich bringen, dürfte vom Bundesrat erst Mitte August getroffen werden, wie Roland Vock, Leiter Ressort Sanktionen beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), auf Anfrage erklärte.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|