Den Demokraten gelang es nicht, die Abschaffung der sogenannten «Don't ask, don't tell»- Regelung (deutsch: «Frage nicht, sage nichts») zur Abstimmung zu bringen. Die verhinderte Abstimmung gilt als Niederlage für US-Präsident Barack Obama.
Obamas Wahlversprechen
Die Aufhebung der Regelung war eines der Wahlkampfversprechen von Obama gewesen. Er will erreichen, dass schwule und lesbische Soldaten ihre sexuelle Orientierung künftig nicht mehr verheimlichen müssen.
Nun ist fraglich, ob das Gesetz noch vor den Kongresswahlen am 2. November den Senat passieren kann.
Es gilt weiterhin: Bekennende Schwule und Lesben sind in der US-Armee nicht willkommen. /
Das Weisse Haus zeigte sich «enttäuscht» über die Entscheidung des Senats. Sprecher Robert Gibbs sagte in Washington, die Regierung werde sich weiter für die Aufhebung des Gesetzes einsetzen.
Gesetz von 1993
Der Umgang mit Homosexuellen bei den US-Streitkräften wird durch ein Gesetz von 1993 geregelt. Homosexuelle sind grundsätzlich zum Militär zugelassen, solange sie ihre sexuelle Orientierung geheim halten. Seit es in Kraft ist, wurden rund 14'000 Armeeangehörige entlassen, weil sie sich zu ihrer Homosexualität bekannten.
Das Repräsentantenhaus hatte der Abschaffung des Gesetzes bereits im Mai zugestimmt. Die Streichung ist Teil des Entwurfes für das hunderte Milliarden Dollar schwere Verteidigungsbudget der USA.
