Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew als Gastgeber sprach sich am Mittwoch in Astana für die Schaffung eines «gemeinsamen Sicherheitsraums vom Atlantik bis zum Pazifik und vom Eismeer bis zum Indischen Ozean» aus.
Er schlug zudem vor, die Aufgaben der OSZE um neue Themen wie wirtschaftliche und finanzielle Sicherheit, verstärktes Umwelt-Engagement oder religiöse Toleranz zu erweitern. Das Zustandekommen des Gipfels bezeichnete er als «Zeichen für die Wiedergeburt» der OSZE.
Medwedew: OECD verliert Potential
US-Aussenministerin Hillary Clinton forderte eine «grössere Rolle» der OSZE in Afghanistan. Die OSZE habe 2000 Kilometer Grenze zu dem Land, in dem internationale Truppen unter Leitung der USA die radikalislamischen Taliban bekämpfen.
Clinton forderte zudem von den Mitgliedsstaaten, die Institutionen und Mission der OSZE stärker zu unterstützen.
Calmy-Rey forderte einen Aktionsplan. /
Zurückhaltender über die Zukunft der OSZE äusserte sich der russische Staatschef Dmitri Medwedew. «Man muss es offen sagen: Die OSZE beginnt, ihr Potenzial zu verlieren.»
«Ungenutztes Potential»
Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hingegen sprach von einem grossen Potenzial, das bisher «weitgehend ungenutzt» geblieben sei. Mit einem Aktionsplan soll die Organisation fortan bestmöglich zum Einsatz kommen, sagte sie am Eröffnungstag des zweitägigen Gipfels in Astana.
Andere Gipfelteilnehmer verlangten, dass die OSZE sich künftig verstärkt über die Wirtschafts- und Finanzpolitik unterhalten müsse. Hintergrund ist die Klage vieler OSZE-Mitglieder, dass in der G20 nur die grössten Volkswirtschaften vertreten sind. Westliche Staaten drangen zudem auf eine stärkere Rolle der OSZE bei Abrüstungsverhandlungen in Europa.
Angesichts dieser unterschiedlichen Vorstellungen war nicht klar, ob der Gipfel am Donnerstag mit einer gemeinsamen Erklärung zu Ende gehen wird.
