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Al-Maliki legt gerade noch fristgerecht Kabinettliste vorBagdad - Gerade noch fristgerecht hat der amtierende irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki am Montag seine Kabinettsliste vorgelegt.fest / Quelle: sda / Montag, 20. Dezember 2010 / 21:29 h
An der Seite von Parlamentspräsident Osama al-Nudschaifi sprach er neun Monate nach der Parlamentswahl davon, dass die «Bildung einer Regierung der nationalen Einheit eine schwierige und langwierige Aufgabe» sei. Nudschaifi bescheinigte Al-Maliki, die Liste gerade noch vor Ablauf einer von der Verfassung vorgegebenen Frist vorgelegt zu haben.
Auf der Liste stehen 42 Namen von Ministern und anderen hohen Regierungsbeamten. Nudschaifi sagte, das Parlament könnte bereits am (morgigen) Dienstag darüber abstimmen. Regierungssprecher Ali al Dabbagh sagte, Al-Maliki werde zunächst geschäftsführend die wichtigsten drei Ministerien leiten, um den Abgeordneten mehr Zeit zu geben, sie mit politisch unabhängigen Politikern zu besetzten.
Nudschaifi gehört dem von Sunniten unterstützten Bündnis Irakija an, das bei der Wahl am 7.
Nouri Al-Maliki war heute sehr glücklich. /
März die meisten Sitze gewann. Das hat bis vor vier Wochen die von schiitischen Parteien dominierte Koalition Al-Malikis bekämpft und verhindern wollen, dass er Ministerpräsident bleibt. Die Bekanntgabe der Liste hatte sich auch am Montag anscheinend wegen anhaltender Machtkämpfe verzögert. «Ich bin heute sehr glücklich», sagte Al-Maliki. «Was heute passiert ist, ist der Beweis dafür, dass wir, als Iraker, nicht ewig an unseren Differenzen festhalten können.» An der neuen Regierung sollen alle Parteien mit einem fairen Anteil repräsentiert sein, hiess es. Ende November war Maliki nach einer mehr als achtmonatigen politischen Hängepartie von Staatschef Dschalal Talabani mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Für die Aufgabe hatte er laut Verfassung 30 Tage Zeit. Der Kompromiss der grössten politischen Lager im irakischen Parlament sieht vor, dass Maliki weiter die Regierung führt und der Kurde Talabani Präsident bleibt. Das Irakija-Bündnis erhielt im Gegenzug den Posten des Parlamentspräsidenten.
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