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Ban Ki Moon verurteilt Gewalt in SyrienNew York/Washington - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Gewalt gegen friedliche Demonstranten durch syrische Sicherheitskräfte erneut auf das Schärfste verurteilt. Vor Journalisten geisselte Ban am Dienstag in New York besonders den Einsatz von Panzern und Scharfschützen.bert / Quelle: sda / Mittwoch, 27. April 2011 / 08:08 h
Sie hätten Hunderte von Menschen getötet und verletzt, sagte Ban. Zuvor hatte der UNO-Chef mit dem Sicherheitsrat über die Lage in Syrien und mögliche Massnahmen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad beraten.
Beratung im Sicherheitsrat vertagt Der UNO-Sicherheitsrat soll am Mittwoch hinter verschlossenen Türen über die Entwicklung in Syrien informiert werden. Ob sich der Rat auf eine gemeinsame Erklärung an die Adresse von al-Assad einigen kann, ist nicht abzusehen. Russland, China und Libanon äusserten sich am Dienstag noch skeptisch zu weiterem Druck auf Damaskus. In einem in New York kursierenden Entwurf für eine Syrien-Erklärung des UNO-Sicherheitsrates ist Diplomaten zufolge von Strafen gegen das Assad-Regime keine Rede. Vielmehr wird darin die Gewalt verurteilt und die Regierung in Damaskus wird aufgefordert, die Gewalt zu stoppen. Das von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Portugal eingebrachte Papier werde nicht von allen Ländern im Rat befürwortet, hiess es. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy schloss eine Intervention in Syrien ohne UNO-Resolution aus.UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. /
Genaue Opferzahl unbekannt Eine solche Resolution, wie es sie für Libyen gegeben hat, sei nicht leicht zu bekommen, fügte Sarkozy nach einem Treffen mit Italiens Regierungschef Berlusconi in Rom hinzu. Die von den Aufständen in anderen arabischen Ländern inspirierte Protestbewegung hatte zunächst demokratische Reformen gefordert. Nach den ersten tödlichen Schüssen auf Demonstranten rief sie jedoch zum Sturz des Regimes auf. Wie viele Demonstranten bisher starben, ist nicht genau bekannt. Laut Opposition sind es über 350.Begrenzte Möglichkeiten für Eingriffe Aus Sicht der USA und Grossbritanniens sind die Möglichkeiten begrenzt, in Syrien nach dem Vorbild des Libyen-Einsatzes militärisch einzugreifen. «Wir müssen einsehen, dass es praktische Grenzen für das gibt, was unsere Länder leisten können», sagte der britische Ressortchef Liam Fox am Dienstag in Washington. Sein amerikanischer Kollege Robert Gates räumte ein, dass die USA nicht in jedem Fall gleich reagieren würden. Das Vorgehen müsse auf das jeweilige Land und die dortigen Umstände zugeschnitten werden, sagte er nach einem Gespräch mit Fox.
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