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Navi Pillay fordert Ende der Gewalt in SyrienGenf - Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat am Montag vor dem Menschenrechtsrat in Genf von Syrien ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert. Die verübten Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssten geahndet werden.bert / Quelle: sda / Montag, 22. August 2011 / 16:36 h
Pillay sagte zur Eröffnung der Sondersitzung des UNO-Menschenrechtsrats, in Syrien seien Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden. Zu diesem Schluss sei ihr Hochkommissariat gekommen.
Nun sei es wichtig, dass die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. Sie habe den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, ein Verfahren am Internationalen Strafgerichtshof wegen den Ereignisse in Syrien anzustreben. Die syrische Bevölkerung müsse in ihrem Kampf für Grundrechte unterstützt werden.
Trotz den Reformversprechen und den Zusicherungen von Präsident Baschar al-Assad für ein Ende der Militäroperationen gehe die Unterdrückung weiter. Mehr als 2000 Menschen seien in den vergangenen fünf Monaten getötet worden, davon allein seit Beginn des Ramadan Anfang August 350.
Die syrischen Einheiten gehen laut Pillay weiterhin mit unverhältnismässiger Gewalt gegen friedliche Demonstranten vor, unter anderem mit Artillerie.
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay. /
Sie hätten mehrere Städte wieder unter ihre Kontrolle genommen, darunter Hama, Homs, Latakia und Deir al-Sur. Die Panzer würden weiterhin Städte umzingeln. Widerstand gegen Resolutionsentwurf Die Hochkommissarin appellierte an die syrischen Behörden, ab sofort friedliche Kundgebungen zuzulassen, alle willkürlich Festgenommenen freizulassen und Vertriebene in ihre Heimat zurückkehren zu lassen. Den Einlass einer UNO-Mission in Syrien begrüsste Pillay und forderte, die Menschenrechtsexperten bei ihrer Arbeit nicht zu behindern. An der Sondersitzung des Menschenrechtsrats stand ein Resolutionsentwurf der EU zur Debatte. Dieser sieht die Entsendung einer internationalen Untersuchungskommission nach Syrien. Die Organisation der Islamischen Konferenz möchte eine Verurteilung der syrischen Behörden aus dem Entwurf streichen lassen. Auch Russland, China und Kuba setzen sich für eine abgeschwächte Version ein. Die Sondersitzung war am Morgen wegen Problemen mit der Mikrofonanlage um mehrere Stunden verschoben worden.
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