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Milliardenverluste in der EU wegen SchlampereiLuxemburg/Brüssel - Schlamperei und Unregelmässigkeiten führen jedes Jahr zu Milliardenverlusten im EU-Haushalt. Daran hat sich auch 2010 nichts geändert. Eine Schwachstelle ist die Regionalförderung.bg / Quelle: sda / Donnerstag, 10. November 2011 / 19:50 h
In den Staaten der Europäischen Union sind im vergangenen Jahr mindestens 4,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt fehlerhaft ausgegeben worden. Zu diesem Ergebnis kommt ein am Donnerstag in Brüssel vorgelegter Bericht des Europäischen Rechnungshofs.
Danach waren im Budget 2010 3,7 Prozent der Zahlungen fehlerhaft. Dies ist deutlich mehr als 2009, als die Gesamtfehlerquote noch bei 3,3 Prozent lag.
Im vergangenen Jahr sind mindestens 4,5 Milliarden Euro fehlerhaft ausgegeben worden. /
Die Kontrolle der Ausgaben sei «nur bedingt wirksam», kritisieren die Experten. Schwachstellen gab es vor allem in der Regionalförderung (Kohäsionspolitik), bei der EU-Gelder für besonders arme Mitgliedsländer zum Beispiel für Strassenbau und Umweltschutz gezahlt werden. Laut Jahresbericht sind grösstenteils die EU-Mitgliedstaaten für Fehler verantwortlich. Im Agrarbereich gab es gravierende Probleme mit Management und Kontrolle in Bulgarien, Rumänien und Portugal; bei der Regionalpolitik in Spanien und Italien. In Bereichen, in denen die EU-Kommission selbst die Mittel verwaltet, waren die Zahlungen nahezu korrekt.
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