|
Dienstag, 26. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
|
|
||||||
|
||||||
|
|
||||||
|
|
Bundesgericht annulliert Westschweizer Hanf-KonkordatLausanne - Das Bundesgericht hat am Freitag das von sechs Westschweizer Kantonen und vom Tessin ratifizierte Konkordat über den legalen Hanfanbau annulliert. Nur der Bund dürfe Regeln zum Umgang mit Hanf erlassen, befanden die Richter.bert / Quelle: sda / Freitag, 5. Oktober 2012 / 21:05 h
Die sehr detaillierte Betäubungsmittelgesetzgebung lässt den Kantonen keinen Spielraum für eigene Regeln in Bezug auf den legalen Hanfhandel und -anbau. Die Lausanner Richter hiessen mit dieser Feststellung eine Beschwerde von mehreren Hanfhändlern gut.
Wenn das betreffende Bundesgesetz Hanf mit einem THC-Gehalt von über einem Prozent verbiete, so bedeute dies nicht, dass die Kantone für Hanf mit einem geringeren THC-Gehalt eigene Regeln aufstellen könnten, sagte Bundesrichter Hans Georg Seiler in der öffentlichen Verhandlung.
Bundesrichterin Florence Aubry Girardin war die einzige der fünf Richter, welche das Westschweizer Konkordat verteidigte.
Die Lausanner Richter hiessen eine Beschwerde von mehreren Hanfhändlern gut. /
 Sie sah in der Vereinbarung ein Instrument, mit welchem die Kantone die Wirksamkeit der Bundesgesetzgebung hätten verbessern können. Das letzten März in Kraft getretene Konkordat sollte den betreffenden Kantonen erlauben, den Anbau und Handel mit legalem Hanf zu kontrollieren. Die Vereinbarung sah eine Meldepflicht für Hanf anbauende Bauern vor. Handeltreibende sollten über eine entsprechende Bewilligung verfügen und Hanfgeschäfte in einem Vertrag schriftlich festhalten. Das Konkordat war von den Kantonen Waadt, Genf, Freiburg, Neuenburg, Jura, Wallis und Tessin ratifiziert worden.
 «Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|
