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EDU lehnt Forschungsartikel ab
Olten - Die Delegierten der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) haben in Olten den Artikel über die Forschung am Menschen abgelehnt. Den geänderten Umwandlungssatz für die Renten der Berufsvorsorge hiessen sie gut. Er sei das geringere Übel.
smw / Quelle: sda / Samstag, 16. Januar 2010 / 19:15 h
Die dritte Vorlage der eidgenössischen Volksabstimmung vom 7. März, die Tierschutzanwalt-Initiative, lehnen die EDU-Delegierten ab, wie die Partei mitteilte. Das geltende Tierschutzgesetz sei ausreichend.
Am knappsten fiel das Abstimmungsresultat bei der Senkung des Umwandlungssatzes in der 2. Säule aus - mit 37 zu 22 Stimmen.
Die EDU-Delegierten stimmten über die Abstimmungsparolen ab. /
Bei der Altersvorsorge stünden verschiedene Lösungsansätze für die steigende Lebenserwartung zur Diskussion. Die Anhebung des Rentenalters auf 67, Beitragserhöhungen und anderes hätten aber beim Stimmvolk weitaus weniger Chancen als die aktuelle Vorlage.
Für das Nein zum Artikel über die Forschung am Menschen gaben letztlich ethische Bedenken den Ausschlag, teilte die EDU in ihrem Communiqué mit. Die vorgesehenen Schranken für die Forschung seien allzu weit gefasst, besonders im Datenschutz seien Mängel auszumachen. Überhaupt werde die Würde des Menschen zu wenig geschützt.
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