|
||||||
|
||||||
|
|
UBS-Affäre: PUK-Abstimmung auf Juni verschobenBern - Der Entscheid über die Einsetzung einer PUK zur UBS-Affäre fällt definitiv nicht in dieser Session. Das Büro des Ständerates hält daran fest, seinen Entscheid auf Juni zu verschieben und verunmöglicht damit einen Entscheid des Nationalrates.fest / Quelle: sda / Dienstag, 9. März 2010 / 19:11 h
Am Nachmittag trafen sich die Büros zu einer Aussprache. Sie verlief ergebnislos: Das Ständeratsbüro beschloss mit 5 zu 1 Stimmen, bei seiner Position zu bleiben, wie Ständeratspräsidentin Erika Forster (FDP/SG) vor den Medien sagte. Vergangene Woche hatte es mit 4 zu 2 Stimmen beschlossen, den Entscheid zu vertagen.
Nur noch eine Debatte im Nationalrat möglich
Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) bedauerte dies. Angesichts der Tragweite der Ereignisse rund um die UBS befürworte das Nationalratsbüro die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK). Zumindest hätte es dem Nationalrat ermöglicht werden sollen, noch in dieser Session zu entscheiden.
Nun kann der Nationalrat in der laufenden Session höchstens eine Debatte führen.
Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini und Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer: Gespräche ohne Ergebnis. /
Eine solche wäre dann möglich, wenn die SP oder die SVP wie angekündigt Ordnungsanträge einreichen und diese vom Plenum angenommen werden. Alle Varianten abgelehnt Das Nationalratsbüro hatte dem Ständeratsbüro vorgeschlagen, sich provisorisch für oder gegen eine PUK auszusprechen. Dies hätte dem Nationalrat den Entscheid ermöglicht. Das Ständeratsbüro hätte auch mit einem Vorbehalt Ja zu einer PUK sagen könne. Das Büro der kleinen Kammer lehnte aber alle drei Varianten ab. Es sei der Auffassung, dass auch ein provisorischer Entscheid zum jetzigen Zeitpunkt falsch sei, erklärte Forster. Das Ständeratsbüro wolle erst entscheiden, wenn der für den 31. Mai angekündigte Schlussbericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) vorliege. Von diesem Bericht nämlich hänge ab, ob es eine PUK brauche oder nicht.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|