«Das Sparpaket wird eine Reihe von schweren Opfern erfordern, die wir machen müssen, und die hoffentlich provisorisch sind. Wir müssen unser Land vor der Gefahr einer Krise wie in Griechenland abwenden. Wir müssen das alle begreifen», erklärte Unterstaatssekretär Gianni Letta gemäss Medienberichten.
Neben Italien seien auch andere Länder gezwungen, Massnahmen zu ergreifen, um «eine epochale Krise abzuwenden und den Euro zu retten», sagte Letta. Italiens Präsident Giorgio Napolitano warnte, in ganz Europa müsse die öffentliche Verschuldung reduziert werden.
«Die Opfer müssen gerecht auf alle Bürger verteilt werden.
Die Regierung von Berlusconi hat ein drastisches Sparpaket in Italien verabschiedet. /
Man sollte auch mit Protesten rechnen, die Teil der Demokratie sind. Hauptsache ist, dass die Beschlüsse von der Regierung mit Verantwortungsbewusstsein gefasst und im Interesse des Landes von den Oppositionskräften unterstützt werden», sagte Napolitano.
Streichungen im Budget geplant
Die Regierung plant erhebliche Streichungen im Budget für das Haushaltsjahr 2011/2012. Nicht geplant sind Steuererhöhungen, aber es dürften zusätzliche Abgaben eingeführt werden, etwa Gebühren auf den Stadtautobahnen oder ärztliche Praxisgebühren.
Die Mitte-Rechts-Regierung will vor allem beim Service public den Rotstift ansetzen. Nur jede fünfte freiwerdende Stelle soll von 2011 bis 2013 neu besetzt werden, verlautete aus Regierungskreisen. Dafür dürfen einige Beschäftigte erst später in Rente gehen.
