Der Nationalrat sprach sich am Dienstag mit 126 zu 57 Stimmen für das Volksbegehren aus. Nach seinem Willen soll die Initiative dem Volk ohne Gegenentwurf vorgelegt werden. Eine Minderheit hatte sich für einen Gegenentwurf ausgesprochen, der im Gegensatz zur Initiative die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen berücksichtigen würde.
Die Initiative will Bund und Kantone zur Förderung der musikalischen Bildung verpflichten. Der Bund soll Grundsätze festlegen für den Musikunterricht an Schulen, den Zugang zum Musizieren und die Förderung musikalisch Begabter.
Förderung der Musik
Die Initianten - Musikverbände und Musikschulen - orientieren sich an der Sportförderung: So wie sich der Bund um die Förderung des Sports kümmert, soll er sich künftig auch um die Förderung der Musik kümmern.
Der Bundesrat hält nichts davon: Die Schule gehöre ganz klar in die Kompetenz der Kantone, sagte Bundesrat Didier Burkhalter. Der Sport sei immer schon eine Ausnahme gewesen. Mehr Ausnahmen sollten nicht geschaffen werden.
Nichts gegen Musik
Im Nationalrat stellten sich Vertreter der SVP und der FDP gegen die Initiative.
Der Nationalrat sprach sich am Dienstag mit 126 zu 57 Stimmen für das Volksbegehren aus. /
Sie betonten dabei, sie hätten nichts gegen Musik. «Wo man singt, da lass dich nieder, böse Menschen kennen keine Lieder», zitierte Peter Föhn (SVP/SZ) aus einem Volkslied. Die Initiative widerspreche jedoch dem föderalistischen System.
Aus Sicht der Befürworter geht es dagegen um Chancengleichheit: Musikalische Bildung dürfe nicht nur jenen Kindern zugänglich sein, deren Eltern ein dickes Portemonnaie hätten, lautete der Tenor. Musik sei genauso wichtig wie Sport. Sie fördere die soziale Kompetenz, die Kreativität und die Intelligenz junger Menschen.
Alle Register gezogen
In der Debatte, die bereits am Montag begonnen hatte, zogen die Rednerinnen und Redner alle Register. Ohne Musik sei das Leben ein Irrtum, war etwa in Anlehnung an Nietzsche zu hören, Musik vereinige Raum und Zeit.
Nun wird sich noch der Ständerat zum Volksbegehren äussern. Lanciert wurde die Initiative vom Schweizer Musikrat, einem Dachverband von 60 Musikorganisationen. Das Volksbegehren war Ende 2008 mit über 153'000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.
