von Patrik Etschmayer / Quelle: news.ch / Mittwoch, 3. November 2010 / 10:46 h
Die «Tea-Party» war dabei die lauteste Erzählerin, die denn auch mit dem Versprechen antrat, sofort alles gut werden zu lassen, mit wenig Regierung und viel Freiheit und bloss keinem Kompromiss. Die Tea-Party-Exponenten erhoben die Politik im Fakt-Freien Raum auf eine neue Ebene. Sie reduzierten die Realität auf ein Minimum, entfernten dieses und ersetzten es mit selbst erfundenen «Tatsachen».
Dies klappte so gut, dass jede Menge altgedienter republikanischer Politiker auch auf den Tea-Party-Zug aufsprangen und das gleiche Lied wie Sarah Palin sangen um nicht von der bösen Hexe aus dem Norden in Kröten verwandelt zu werden. Sie wussten genau warum, wurden doch manch offizielle republikanischen Kandidaten von Tea-Party-Aussenseitern in den Vorwahlen demütigend aus dem Rennen geschlagen.
Und so etablierte sich irgendwann auf der republikanischen Seite ein faszinierendes Credo, das praktisch in der (eindeutig falschen) Behauptung gipfelte, dass eigentlich nur Barack Obama an der Rezession schuld sei.
Das ist in etwa das gleiche, wie wenn die Passagiere eines in den Graben gefahrenen Autobusses den Abschleppwagenfahrer und nicht den besoffenen Chauffeur für das Unglück verantwortlich machen.
Doch auch Obama ist nicht unschuldig an der Niederlage seiner Demokraten. Nach einem unglaublich hart geführten und von den Republikanern polarisierten Präsidentschaftswahlkampf erkannte er die Zeichen der Zeit nicht. Er hoffte, obwohl die Absage dazu bereits in sein Fenster gestellt worden war, auf eine Zusammenarbeit mit den Republikanern, um die enormen Probleme der USA zu lösen und die Rezession zu überwinden. Doch Probleme sind nicht mehr da, um gelöst zu werden.
Von der Tea-Party gejagt, aber noch lange nicht fertig: Barack Obama. /


Probleme sind in der Politik pure Wahlkampfmunition geworden. Die Hoffnung von Obama, mit den Republikanern zusammen schnell und wirksam Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit ergreifen zu können, war illusorisch: Jeder Erfolg Obamas wäre für die Republikaner eine Niederlage gewesen.
Obamas Naivität kostete ihn kostbare Monate am Anfang seiner Amtszeit. Er verlor wertvollen Schwung und kam als unentschlossen und zögerlich rüber. Als er schliesslich wieder etwas Tempo zulegte (zum Beispiel mit seiner Gesundheitsreform), hatten sich viele seiner Anhänger, die er 2008 hatte mobilisieren können, wieder abgewendet: Der versprochenen Wandel in Washington hatte nicht so stattgefunden, wie erhofft. Zu viele bekannte Gesichter blieben in den Ämtern und auf Ihren Posten. Was er als Mut zum versöhnlichen Kompromiss betrachtete, kam als Feigheit vor dem Feind herüber.
Was wird sich nun ändern? Statt freiwillig, muss Obama nun zwangsweise mit den Republikanern zusammen arbeiten, wenn er irgend etwas erreichen will. Doch wenn man bedenkt, wie ineffizient der Senat sogar mit demokratischer Mehrheit war, fällt es schwer zu glauben, dass es viel schlimmer als wie gehabt werden kann.
Die Republikaner hingegen sollten sich nicht zu früh freuen, denn nun werden auch sie wieder verantwortlich gemacht werden, dafür was in Amerika schief läuft. Dies vor allem von den Tea-Party-Anhängern, welche die Republikaner zu 100% unterstützt haben und die ihre zum Teil absurd unrealistischen Ansprüche (ausgeglichenes Budget innerhalb eines Jahres bei gleichzeitigem Steuer-Erlass und starker Reduktion der Arbeitslosigkeit) sofort erfüllt sehen wollen. Ansprüche, der schlicht und ergreifend unmöglich eingelöst werden können... mit entsprechenden Konsequenzen für die Republikaner, die ja nur (Aussage einer Tea-Party Aktivistin) «auf Bewährung gewählt wurden.»