Syrien bleibt in der Arabischen Liga

Die Aussenminister der Liga-Staaten forderten bei einer Dringlichkeitssitzung Syrien lediglich auf, die Gewalt binnen 15 Tagen zu beenden und in dieser Zeit auch am Sitz der Arabischen Liga in Kairo einen Dialog mit der Opposition zu beginnen. Syrien lehnte dies ab. Die Nachrichtenagentur Sana meldete, Damaskus habe Vorbehalte gegen den Entscheid der Aussenminister und wolle keinen Dialog ausserhalb Syriens.

Opposition ist enttäuscht

Basma Kadmani, die Sprecherin des oppositionellen Nationalrates, zeigte sich zutiefst enttäuscht von dem Ergebnis der Sitzung in Kairo. Die Syrer fühlten sich von den Arabern im Stich gelassen, sagte sie im Interview mit dem Nachrichtensender Al-Arabija. Die 15-Tage-Frist sei eine Einladung für weiteres Blutvergiessen.

Noch vernichtender fiel das Urteil der Führung des syrischen Aufstandes aus.




In einer Erklärung der «Revolutionäre» hiess es, die Liga habe ein Regime zum Dialog aufgefordert, «das immer mehr einer kriminellen Söldnertruppe von Gesetzlosen ähnelt».

Widerstand aus Angst

Ein hartes Vorgehen gegen Syrien sollen dem Vernehmen nach der Jemen, Algerien, Libanon und Sudan strikt abgelehnt haben. Bis auf Libanon sind dies allesamt Staaten mit Regierungen, die selbst Sorge haben, von ihrer eigenen Bevölkerung oder - wie im Falle des Sudan - von der internationalen Staatengemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Libanon gibt sich unter seiner neuen Regierung, die von der pro-iranischen Schiiten-Bewegung Hisbollah dominiert wird, solidarisch mit dem Regime von Präsident Baschar al-Assad.

Auch der Irak, der Oman und Dschibuti wollten Syrien nicht ausschliessen. Sie plädierten nach Angaben aus Delegationskreisen für eine «friedliche Lösung» und führten die Intervention in Libyen als Negativ-Beispiel an.

Ban Ki Moon verschärft seine Forderungen

Den Ton gegenüber Syrien erneut verschärft hat UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon. Ban forderte während seines Besuchs auf der Konferenz der Interparlamentarischen Union in Bern Assad auf, das «Gemetzel» umgehend zu beenden, bevor es zu spät sei.

Das Blutbad müsse ein Ende haben, sagte Ban. Es sei «vollkommen unannehmbar», dass seit dem Beginn der Proteste im März 3000 Zivilisten in Syrien getötet worden seien.