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Ständeratswahlen in Schaffhausen, Thurgau und Waadt

Bern - Nach den eidgenössischen Wahlen vom 23. Oktober blieben in der kleinen Kammer 19 Sessel leer. In Schaffhausen, Thurgau und der Waadt entscheidet sich heute Sonntag, wer den Kanton in den kommenden vier Jahren vertritt.

asu / Quelle: sda / Sonntag, 13. November 2011 / 08:33 h

Klar ist im Kanton Schaffhausen nur eines: Hannes Germann (SVP) bleibt Ständerat - er wurde im ersten Wahlgang bestätigt. Alles Weitere bleibt offen: Besonders spannend ist, ob der parteilose Thomas Minder sein gutes Resultat aus dem ersten Wahlgang wiederholen kann. Der «Vater der Abzocker-Initiative» distanzierte seine Mitkonkurrenten Christian Heydecker (FDP) und Matthias Freivogel (SP) deutlich und hatte Stimmen aus verschiedenen Lagern geholt. Sein Handicap ist allerdings, dass er politisch schwierig zu verorten ist: Er lässt offen, welcher Fraktion er sich im Falle seiner Wahl anschliessen will. Für die FDP steht in Schaffhausen viel auf dem Spiel. Sie muss den Sitz des abtretenden Peter Briner verteidigen. Trotz enttäuschendem Resultat im ersten Wahlgang hält die FDP an ihrem Kandidaten Christian Heydecker fest. Unterstützt wird er von SVP und CVP. Die Wahl schaffen könnte aber auch SP-Kandidat Matthias Freivogel, sofern es ihm gelingt, die Stimmen des nicht wieder antretenden Kandidaten der ökoliberalen Bewegung Schaffhausen (ÖBS), Herbert Bühl, auf sich zu vereinen. Die ÖBS hat jedoch keine Wahlempfehlung ausgesprochen.

CVP-Sitz wackelt im Thurgau

Im Kanton Thurgau muss sich das Volk entscheiden, ob es neben dem bereits gewählten Roland Eberle (SVP) eine CVP-Vertreterin oder einen FDP-Vertreter in den Ständerat schicken will. Das Rennen dürfte FDP-Mann Max Vögeli gewinnen - dank der SVP.



In drei Kantonen wird heute über deren Vertreter im Ständerat entschieden. /

Weil die Thurgauer FDP am 23. Oktober ihren einzigen Nationalratssitz an die Grünliberalen verloren hat, wäre sie erstmals nicht mehr im eidgenössischen Parlament vertreten, würde Vögeli nicht gewählt. CVP-Kandidatin und wiedergewählte Nationalrätin Brigitte Häberli-Koller hat einen schweren Stand, da sie eher links politisiert. Unterstützt wird sie von der SP und den Grünen. Sie verteidigt den Sitz des zurückgetretenen Philipp Stähelin.

Vier Kandidaten für zwei Sitze in der Waadt

In der Waadt fordern Isabelle Moret (FDP) und Guy Parmelin (SVP) die beiden Bisherigen, Géraldine Savary (SP) und Luc Recordon (Grüne), heraus. Unterstützt werden die beiden bürgerlichen Kandidaten von den Waadtländer Liberalen, die auf kantonaler Ebene noch nicht mit den Freisinnigen fusioniert haben. Beim ersten Wahlgang waren die beiden bürgerlichen Parteien noch getrennt angetreten. Mit Moret und Parmelin hoffen sie nun, gemeinsam den 2007 an die Linke verlorenen Ständeratssitz wieder zurückgewinnen. Denn für die Rechte ist die aktuelle linke Doppelvertretung in der kleinen Kammer unhaltbar - zumal die beiden Blöcke im Kanton Waadt etwa gleich stark sind. Das linke Duo startet allerdings mit einem leichten Vorsprung in die zweite Runde: Savary und Recordon hatten am 23. Oktober am meisten Stimmen erhalten. Vor allem Savary sitzt fest im Sattel.

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Parteien stellen erste Weichen für die zweiten Wahlgänge

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Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung



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Bedingte Geldstrafe für Solothurner Ex-SVP-Präsident Müller Solothurn - Der Solothurner Ex-SVP-Präsident Heinz Müller ist wegen Steuerbetrugs und Urkundenfälschung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Das Solothurner Obergericht sprach den Politiker jedoch vom Hauptvorwurf frei, auch Wahlkampfkosten unrechtmässig bei seiner Firma als Geschäftsaufwand verbucht zu haben. Fortsetzung


Berufspolitiker: Unvermeidliches Übel? Nach diversen Rücktritten und anderen Desastern hat die SVP gestern einen weiteren Schlag eingesteckt: Peter Spuhler, Chef der Stadler-Rail-Gruppe und das wirtschaftspolitische Aushängeschild der SVP, wird von seinem vor einem Jahr verteidigtem Nationalratsmandat auf Ende 2012 zurücktreten, weil er nicht mehr sieht, wie er die Doppelbelastung unter einen Hut bringen kann. Fortsetzung


SVP ist Opfer der eigenen Polarisierungspolitik Lausanne/Bern - Die SVP ist laut der Selects-Wahlstudie in den Wahlen 2011 Opfer ihrer selbst verursachten Polarisierung geworden. Sie blieb zwar stärkste Partei, isolierte sich aber in der politischen Landschaft. Die Gewinner GLP und BDP konnten dagegen von allen Seiten Wähler gewinnen. Fortsetzung


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Wohnen in Zeiten von Covid-19: Der Druck nimmt zu Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. Fortsetzung


Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. Fortsetzung


Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. Fortsetzung


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Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung


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