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Herbe Verluste für Putins Partei

Moskau - Die Partei des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin ist bei der Parlamentswahl am Sonntag deutlich abgestraft worden. Nach der Auszählung von rund 90 Prozent der Wahllokale erhielt die Partei Einiges Russland 49,9 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte.

bg / Quelle: sda / Montag, 5. Dezember 2011 / 07:18 h

Das sind fast 15 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2007. Damals hatte die Partei noch 64,3 Prozent der Stimmen erhalten. Die Putin-Partei verliert mit dieser Wahl somit ihre Zweidrittelmehrheit in der Staatsduma - und muss gar um die absolute Mehrheit bangen. Putin sprach trotz der Verluste sowie massiven Fälschungsvorwürfen von einem «optimalen Resultat in einer schwierigen Zeit». Das Ergebnis gewährleiste die Fortsetzung der stabilen Entwicklung des Landes. Kremlchef Dmitri Medwedew räumte ein, dass das Ergebnis «die Stimmung in der Bevölkerung» abbilde. Das gute Resultat von 2007 sei wegen der damaligen «Höhe der wirtschaftlichen Entwicklung» nicht zu wiederholen gewesen.

Kommunisten legen zu

Wahlsiegerin ist die Kommunistische Partei: Sie kam nach Auszählung von rund 90 Prozent der Wahllokale auf gut 19 Prozent der Stimmen.



Wladimir Putin sprach trotz grossen Verlusten von einem «optimalen Resultat». /

Damit wird sie zweitstärkste Kraft in der Duma. Bei der Wahl vor vier Jahren lag sie bei unter zwölf Prozent. Die linkskonservative Partei Gerechtes Russland kam auf 13 Prozent und die ultranationalistische Liberaldemokratische Partei von Wladimir Schirinowski auf knapp 12 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 60 Prozent.

Gefüllte Wahlurne entdeckt

Die Abstimmung am Sonntag wurde von Manipulationsvorwürfen begleitet. Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, sagte, Beobachter seiner Organisation hätten in Moskau eine mit 300 Stimmzetteln gefüllte Wahlurne entdeckt, bevor die Wahllokale überhaupt geöffnet hätten. Unabhängige Wahlbeobachter der Nichtregierungsorganisation Golos dokumentierten mehr als 5'300 Wählerbeschwerden, die sich zumeist auf Einiges Russland bezogen. Am Wahltag waren mehrere kremlkritische Internetseiten den ganzen Tag nicht erreichbar.

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