|
||||||
|
||||||
|
|
Schengen-Staaten geben sich neue Möglichkeit für GrenzkontrollenLuxemburg - Die EU-Innenminister haben sich am Donnerstag auf einen zusätzlichen Mechanismus für die Wiedereinführung von Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen geeinigt. Kritik gab es von EU-Kommission und -Parlament. Die Schweiz begrüsste dagegen den Entscheid.knob / Quelle: sda / Donnerstag, 7. Juni 2012 / 19:35 h
Im Kern können die Schengen-Mitgliedstaaten wieder befristete Kontrollen an den Binnengrenzen bei «aussergewöhnlichen Umständen» einführen. Das wäre bei einem extremen Ansturm von Flüchtlingen der Fall, oder wenn ein Mitgliedstaat beachtliche Probleme mit der Kontrolle an den Schengen-Aussengrenzen hätte.
Allerdings kann der Mechanismus nicht unilateral von einem der 26 Schengen-Staaten beschlossen werden. Vorgängig evaluiert die EU-Kommission die Situation. Ihre Empfehlung kommt in den Ministerrat (Vertretung der Mitgliedstaaten), der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet.
Schweiz zufrieden Die Schweiz habe diesen Kompromiss unterstützt, sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga vor Schweizer Medienschaffenden in Luxemburg. Wichtig sei, dass nicht die EU-Kommission den Entscheid über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen fälle. Zwar übernehme die Kommission die Evaluierung, aber zuletzt entscheide der Rat.Zum Beispiel, bei einem extremen Ansturm von Flüchtlingen könnten die Grenzen wieder verstärkt bewacht werden. /
Dort sei die Schweiz durch die Teilnahme am Gemischten Schengen-Ausschuss gut vernetzt. Es sei sicher, «dass mit dem Mechanismus die Interessen der Schweiz nicht untergehen», sagte Sommaruga. Zudem können die Schengen-Staaten weiterhin nach dem bisherigen Schengen-Grenzkodex ihre Grenzen für bis zu 30 Tagen wieder kontrollieren. Das im Fall der «Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit» sowie bei vorhersehbaren Grossereignissen. Kommission verstimmt Dagegen sah EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ihre Felle davonschwimmen. Die sonst sehr optimistische Schwedin zeigte sich in Luxemburg bei einer kurzen, improvisierten Pressekonferenz mitten im Presse-Arbeitssaal mehr als verstimmt. Sie beklagte den fehlenden Ehrgeiz der Mitgliedstaaten, um einen «europäischen Mechanismus» zu finden. Was nun beschlossen wurde, «ist mehr oder weniger, was wir schon bisher hatten».
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|