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Neue Syrien-Konferenz eventuell in GenfWashington - Eine vom Syrien-Beauftragten Kofi Annan vorgeschlagene Kontaktgruppe könnte in rund zwei Wochen zum ersten Mal zusammenkommen. Im Gespräch sei ein Treffen am 30. Juni in Genf, sagte der französische Aussenminister Laurent Fabius am Freitag.alb / Quelle: sda / Freitag, 15. Juni 2012 / 15:19 h
Ein Schweizer Diplomat in der Rhonestadt sagte auf Anfrage, das sei noch keineswegs sicher. Es seien noch andere Städte wie etwa Moskau im Gespräch, Genf sei aber in einer guten Position.
Annan hofft, dass eine Kontaktgruppe mit allen einflussreichen Staaten Syrien zur Umsetzung seines Friedensplans bewegen könnte. Ihr Zustandekommen galt aber bislang wegen des Widerstands der USA gegen eine Beteiligung des Irans als kaum realisierbar. Das Thema dürfte am Rande des G20-Treffens in Mexiko diskutiert werden.
Fabius: Russland von Assad abgewendet Fabius betonte im Radio, dass sich mittlerweile auch die Regierung in Moskau vom Regime in Syrien abgewendet habe. «Selbst die Russen halten heute nicht mehr an der Person von Baschar al-Assad fest.Baschar al-Assad /
Sie sehen, dass er ein Tyrann und ein Mörder ist», sagte der französische Aussenminister. Es gebe mit Moskau bereits Gespräche über die mögliche Nachfolge der Führung in Damaskus. Um den Druck auf Assad zu verstärken, zieht Frankreich in Erwägung, den syrischen Rebellen nach Vorbild der USA Kommunikationstechnik zu Verfügung zu stellen. Waffenlieferungen solle es allerdings nicht geben, sagte Fabius. Lawrow dementiert Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sagte dagegen in Moskau, sein Land lehne Verhandlungen über einen Rücktritt Assads ab. «Der Weltsicherheitsrat wird keinen Sanktionen zustimmen, die zu einem Regimewechsel führen», sagte nach Angaben russischer Agenturen. Russland werde mit dem Westen nicht über einen «politischen Wechsel» in Syrien verhandeln. Zugleich warnte Lawrow die USA vor einem militärischen Alleingang.
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