Ban fordert Begrenzung des internationalen Waffenhandels

«Nuklearwaffen sorgen zwar für Schlagzeilen. Aber es sind die konventionellen Waffen, die jeden Tag Menschen töten», sagte Ban zur Eröffnung einer UNO-Konferenz zur Einschränkung des Waffenhandels. In den nächsten vier Wochen soll mit den Regierungen aller 193 UNO-Mitgliedstaaten, begleitet von Organisationen wie dem Roten Kreuz, Amnesty International und Oxfam, ein Vertrag ausgehandelt werden, mit dem der grösste Wildwuchs beim Waffenhandel beseitigt werden soll. Hilfsorganisationen fordern die sogenannte goldene Regel: Niemand dürfe Waffen exportieren, wenn die Gefahr besteht, dass mit ihnen Menschenrechte verletzt oder Krisen angeheizt werden. Beobachter erwarten einen erfolgreichen Abschluss der Konferenz.




Unklar ist aber, wie weit die Einschränkungen gehen können. Mehr als sechs Milliarden Dollar werden jedes Jahr mit Waffen umgesetzt. Entsprechend sind die Regierungen grosser Waffenexportnationen an einem «weichen Vertrag» interessiert. Die meisten westlichen Länder einschliesslich des Waffenexporteurs USA sind aber für klare Regelungen. Die Konferenz hatte mit einem Tag Verspätung begonnen. Der Grund für die Verzögerung war von den Vereinten Nationen nicht zu erfahren.