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Nestlé kann sich bei Nespresso nicht gegen Konkurrenz abkapseln
Düsseldorf - Der Nahrungsmittelmulti Nestlé muss in Deutschland weiter mit Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln leben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am Donnerstag Klagen des Konzerns gegen Nachahmerprodukte ab.
hä / Quelle: sda / Donnerstag, 21. Februar 2013 / 12:01 h
Die Klage zielte darauf ab, dass in Deutschland vertriebene Konkurrenz-Kapseln des Nestlé-Getränks mit riesigen Warnhinweisen versehen werden müssen. «Nicht für Nespresso-Maschinen geeignet», hätten die Konsumenten sonst auf den Verpackungen lesen müssen.
Der Nahrungsmittelmulti Nestlé muss in Deutschland weiter mit Billig-Konkurrenz für seine Nespresso-Kapseln leben. (Symbolbild) /
Die Kapseln seien aber nur ein «passives Element» der Nespresso-Kaffeemaschinen, die Klagen würden abgewiesen, sagte Richter Thomas Kühnen. Nestlé ist Inhaber eines für Nespresso-Kaffeemaschinen genutzten Patents - und Teil der Erfindung seien auch die Kapseln, argumentierten die Anwälte des Konzerns.
Damit wurde der erstinstanzliche Entscheid gestützt. Schon das Landgericht Düsseldorf hatte entschieden, dass keine Patentverletzung gegeben sei
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