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Donnerstag, 7. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Napolitano sucht neuen Regierungschef für ItalienRom - Italiens wiedergewählter Staatspräsident Giorgio Napolitano hat einen neuen Anlauf unternommen, trotz des Parteienstreits eine Regierung zu bilden. Der 87-Jährige traf sich am Dienstag zunächst mit den Vorsitzenden der Parlamentskammern sowie Vertretern kleinerer Parteien.fest / Quelle: sda / Dienstag, 23. April 2013 / 13:39 h
Als neuer Regierungschef im Gespräch ist der frühere Ministerpräsident Giuliano Amato. Doch auch der Name des Bürgermeisters von Florenz, Matteo Renzi, wurde am Dienstag hoch gehandelt. Der 38-Jährige ist Mitglied der Demokratischen Partei (PD). Seine Ernennung würde einen Generationswechsel bedeuten.
Bei seiner Amtseinführung am Montag hatte Napolitano gesagt, Italien brauche eine grosse Koalition linker und rechter Kräfte, um dringende Reformen auf den Weg zu bringen und das Land aus der Rezession zu führen. Rivalisierende Parteien müssten zusammenarbeiten. Grosse Koalition am wahrscheinlichsten Italienische Medien erwarten eine grosse Koalition aus der linken PD, der konservativen Partei PdL ("Volk der Freiheit") des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi sowie dem Zentrumsblock des bisherigen Ministerpräsidenten Mario Monti. Beobachter halten es für denkbar, dass am Mittwoch ein neuer Regierungschef benannt wird. Napolitano hat am Dienstag Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung aufgenommen. (Archivbild) /
 In den italienischen Medien wurden dem früheren Sozialisten Amato die besten Chancen zugesprochen, der bereits zweimal Regierungschef war. Neben Renzi ist ausserdem die bisherige Innenministerin Anna Maria Cancellieri im Gespräch. Sie wäre die erste Frau an der Spitze einer italienischen Regierung. Seit Februar ohne Regierung Italien steckt seit den Parlamentswahlen Ende Februar in der Krise, da bei der Abstimmung keine Partei eine ausreichende Mehrheit zur Bildung einer Regierung erreichte. Gespräche über eine mögliche Koalition blieben bislang ohne Ergebnis. Der Chef der Protestbewegung "Fünf Sterne", Beppe Grillo, bezeichnete in einem Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung die Regierungskrise in Rom als "historischen Bruch". "Die politische Klasse kämpft ums Überleben", sagte er. Berlusconi sei bereits erledigt. Grillo warnte auch vor einem Staatsbankrott Italiens, der drittgrössten Euro-Volkswirtschaft, in diesem Herbst. "Im September/Oktober wird dem Staat das Geld ausgehen, und er wird sich schwertun, die Renten und Gehälter auszuzahlen."
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