Die Europäische Union braucht eine neue Vision

«Die Zusammenführung» der wirtschaftlichen Verbindungen Europas, so glaubte er, würde die einzelnen Länder dazu bringen, ihre «Souveränität zu einem einzelnen europäischen Staat» zusammenzuführen und zu verbinden. Für den Franzosen war ein gemeinsames Europa die natürliche Weiterentwicklung der neu geschaffenen Stabilität der Region. Eine Gemeinschaft gleichgesinnter Staaten, deren gemeinsame Ziele so genau übereinstimmen würden, dass die einzelnen Länder ihre eigenen Regierungen freiwillig für das grössere gemeinsame Wohl aufgeben würden. Das war im Jahr 1952. Nach den Schrecken der Vergangenheit hielt die Zukunft damals grosse Versprechen bereit und alles erschien möglich - selbst die Schaffung eines neuen Pseudo-Landes. Ein Ort, den man heute als die Europäische Union nennt.

Vereinigte Staaten von Europa?

Nun zur Gegenwart: Obwohl es in der EU inzwischen tatsächlich Regierungsorgane wie die Kommission und das Parlament gibt, die grenzübergreifend die Politik gestalten können, handelt es sich bei der Europäischen Union sicherlich nicht um die «Vereinigten Staaten», die Monnet im Sinn hatte. Eine Gemeinschaft, in der alle dieselben, tief verwurzelten Überzeugungen und Vorstellungen teilen. Der Klebstoff, der ihre gemeinsamen Ideologien zusammenhielt, löste sich, als die Berliner Mauer fiel. Seither hat die Wirtschafts- und Finanzkrise in den Eurostaaten alte Wunden neu aufgerissen.




Ironischerweise droht dabei das liebe Geld, das die verschiedenen Länder eigentlich zusammenbringen sollte, die Staaten endgültig auseinanderzureissen. Das bringt uns zu der fundamentalen Frage: Wenn die Hauptaufgabe der Union nicht länger darin besteht, den Frieden in Europa zu sichern, die EU andererseits aber auch nicht allen Bürgern Wohlstand garantieren kann, welche Rolle soll sie fortan spielen? Die EU, die aus dem Trümmerhaufen entstand, den das turbulente letzte Jahrhundert hinterlassen hatte, hat viel für ihre Mitglieder erreicht. Sie hat die Bürger gelehrt, dass Kompromisse besser sind als Gewalt und ihnen allein schon angesichts ihrer Grösse Schutz und Stärke geboten. Dank des freien Warenverkehrs und der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch den europäischen Binnenmarkt hat die Union den Wohlstand ihrer Bürger befördert; gleichzeitig wurden die Rechte der Verbraucher und Arbeiter gestärkt und die Gesundheitslage durch Rauchverbote verbessert. Doch die EU hat sich dabei auch von ihrem ursprünglichen Konzept entfernt; sie hat sich mehr und mehr zu einer riesigen, in Brüssel ansässigen Bürokratiemaschine entwickelt, die nach Meinung vieler Kritiker die Industrie behindere und Mitgliedsstaaten wie Grossbritannien Richtung Ausstieg dränge. Die Grenzen des Blocks haben sich durch die scheinbar endlose Aufnahme früherer kommunistischer Länder mehrfach verschoben und dabei auch die Definition Europas an ihre Grenzen gebracht. Fast macht es den Anschein, als habe sich die Mitgliedschaft in diesem einst so elitären Club zu einem praktischen Mittel der Aussenpolitik gewandelt und sei nicht länger eine gemeinsam geteilte und geschätzte Vision. Die EU sieht sich der anhaltenden Herausforderung gegenüber, den Erwartungen und Wünschen ihrer Bürger gerecht zu werden. Ohne eine zweigeteilte Politik hat sie aber kaum die Möglichkeit, sowohl die starken als auch die schwachen Volkswirtschaften gleichermassen zu unterstützen. Die EU braucht eine neue Vision - ein neues Projekt, mit dem sich die Bürger identifizieren können und das sie begeistert. Und wo sollte man da besser anfangen als bei der so ausschlaggebenden Europawahl diese Woche.