Das für Dienstag in New York am Rande der UNO-Vollversammlung geplante Treffen von Obama mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird kaum Fortschritte im Nahost-Friedensprozess bringen. In isralischen und palästinensischen Medien hiess es, das Treffen sei nicht viel mehr als ein Fototermin.
Obama hatte das Treffen am Rande der UNO-Vollversammlung in New York anberaumt, nachdem der US-Nahostgesandte George Mitchell nach wochenlangen Vermittlungsbemühungen in der Region die israelische Regierung nicht dazu bewegen konnte, von der weiteren Besiedlung der besetzten Palästinensergebieten Abstand zu nehmen.
Netanjahu hält an Siedlungspolitik fest
Anders als von den Palästinensern, der US-Regierung, der Europäischen Union und im Nahost-Friedensplan von 2003 gefordert, hielt Netanjahu an seiner Siedlungspolitik fest. Er bot zwar eine Unterbrechung der Bautätigkeit um neun Monate an.
Netanjahu hielt an seiner Siedlungspolitik fest. /
Mitchell drängte dagegen auf eine einjährige Pause.
Die Palästinenser weigern sich ihrerseits, auf neue Verhandlungen einzutreten, bevor Israel seine Bautätigkeiten nicht stoppe. Ein ranghohes Mitglied der Palästinenserregegierung sagte, die Palästinenser seien der Einladung nach New York nur gefolgt, weil sie Obama nicht enttäuschen wollten.
Das Treffen ist die erste Begegnung Netanjahus mit Abbas seit dem Amtsantritt des rechtskonservativen Politikers Ende März.
