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Merz: Erklären statt Entschuldigen
Bern - Bundespräsident Hans-Rudolf Merz hat vor den Medien Stellung genommen zum Minarett-Verbot. Er betonte, der Entscheid richte sich nicht gegen die Gemeinschaft der Musliminnen und Muslime.
ht / Quelle: sda / Freitag, 4. Dezember 2009 / 16:36 h
Merz wehrte sich auch gegen Vorwürfe, der Bundesrat entschuldige sich im Ausland für den Volksentscheid. «Niemand hat sich entschuldigt», sagte Merz. Der Bundesrat bemühe sich aber darum, im Ausland das Schweizer System zu erklären.
Burka-Verbot verfrüht: Hans-Rudolf Merz. /
Forderungen nach Burka-Verboten oder Einschränkungen bei Friedhöfen, wie sie in den vergangenen Tagen laut wurden, bezeichnete Merz als «verfrüht und verfehlt». Zunächst müsse nun das Abstimmungsresultat analysiert werden.
Merz erinnerte daran, dass der Bundesrat schon vor der Abstimmung darauf hingewiesen habe, dass das Minarett-Verbot die Religionsfreiheit verletze. Was im Falle einer Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geschehen würde, sei offen.
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