Noch Ende Oktober war Finanzminister Hans-Rudolf Merz davon ausgegangen, dass der budgetierte Überschuss von 950 Millionen Franken nicht erreicht werden kann. Über drei Monate später präsentierte der Finanzminister nun eine Bundesrechnung, in der Einnahmen von 60,9 Milliarden Franken Ausgaben von 58,2 Milliarden gegenüberstehen.
Merz freute sich über das erzielte Resultat: «Heute ist ein hocherfreulicher Tag für das Finanzdepartement», sagte er vor den Medien in Bern.
Dass nach dem Rekord-Überschuss von 2008 (7,3 Milliarden Franken) auch im Rezessionsjahr 2009 ein Überschuss realisiert wurde, der 1,8 Milliarden Franken höher ausfiel als budgetiert, führte Merz zu gleichen Teilen auf Mehreinnahmen und auf Ausgabendisziplin zurück.
Vor allem Steuerquellen lagen über Budget
Einnahmenseitig lagen vor allem die Steuerquellen über Budget, deren Bemessungsgrundlage teilweise in den wirtschaftlich starken Vorjahren liegen. Dies gilt etwa für die direkte Bundessteuer. Vor allem aber die Verrechnungssteuer schenkte ein. Hier lagen die Einnahmen 1,4 Milliarden über Budget.
Deutlich abzulesen war die Rezession derweil an der Mehrwertsteuer.
Bundesrat Hans-Rudolf Merz bringt gute Nachrichten. /
Im Vergleich zum Vorjahr resultierte hier ein Minus von 3,3 Prozent. Schuld daran ist der starke Rückgang bei der Einfuhrsteuer. Bei den anderen Verbrauchssteuern (Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Biersteuer) lag das Minus bei 3,2 Prozent.
Positive Spuren der UBS-Rettung
Positive Spuren hinterliess in der Bundesrechnung 2009 auch die UBS-Rettung. Dem Bund flossen aus dem Verkauf der UBS-Pflichtwandelanleihe insgesamt rund 7,2 Milliarden Franken in die Kasse.
6,8 Milliarden davon wurden ausserordentlich verbucht. Die Finanzierungsrechnung schloss so mit einem Überschuss von 9,7 Milliarden Franken. Dank dieser Gelder drückte der Bund die Bruttoschulden auf Ende 2009 um knapp 11 Milliarden auf noch 110,9 Milliarden Franken. Gegenüber dem Höchststand im Jahr 2005 sanken die Bundesschulden damit um fast 20 Milliarden Franken.
