|
||||||
|
||||||
|
|
EU-Beitritt: Keine Option für die SchweizDie Frage der Woche lautet: Die EU und die Schweiz: Wie soll es weitergehen? Heute der Beitrag von Lukas Reimann. Lukas Reimann ist SVP-Nationalrat und Mitglied Rechtskommission des Nationalrates.von Lukas Reimann / Quelle: news.ch / Montag, 26. Juli 2010 / 14:28 h
Wir Schweizer haben ein Interesse an einem erfolgreichen Europa. Doch die EU schwächt Europa. Ein grosser Vorteil von Europa gegenüber anderen Kontinenten war die Vielfalt. Der Wettbewerb der Ideen und Systeme zwischen den Staaten. Inzwischen versucht die EU mit dem Lissabon-Vertrag, der Einheitswährung und der immer stärkeren Regulierung und Bürokratisierung ein vereinheitlichter Monster-Staat zu werden. Damit geht jede Flexibilität verloren, eine Politik für das Volk in den einzelnen Staaten zu machen. Über 80% der politischen Entscheide über EU-Staaten werden heute in Brüssel gefällt.
Nicht erst seit der Griechenlandkrise ist klar, dass es so nicht weitergehen kann. Die Osterweiterung verschlingt Milliarden, obwohl zahlreiche alte EU-Staaten schon massiv überschuldet sind. Noch ist jeder Ballon, den man zu stark aufgeblasen hat, geplatzt. Wir erleben heute eine zentralistische EU mit einer Regelungswut, die so nicht bleiben kann. Es muss nicht alles in Brüssel geregelt werden, was die Menschen vor Ort besser machen können. Die Staaten müssen ihre Selbstständigkeit bewahren. Möge aus der Konkursmasse ein Europa der Demokratien, ein Europa der Vielfalt und ein Europa der Menschen erstehen, dessen Völker partnerschaftlich, doch selbstbestimmt zusammenarbeiten!
Als Schweiz haben wir die Möglichkeit zu zeigen, dass es ohne EU besser geht und dass es Alternativen gibt. Das tun wir.
«Wieso nicht die Beziehungen mit Nachbarregionen wie Bayern, Vorarlberg oder dem Elsass vertiefen statt immer nur so einseitig nach Brüssel zu schauen?» /
«Wir haben viele Trümpfe wie etwa den LKW-Transit, die Personenfreizügigkeit oder den Importüberschuss gegenüber der EU.» /
In den verschiedensten Statistiken bezüglich Innovationskraft, Lebensqualität, Wettbewerbsfähigkeit, geringe Schuldenlast, Stabilität und vieles mehr überflügeln wir die EU bei weitem. Einen vernünftigen Grund der EU beizutreten gibt es nicht! Im Gegenteil: Als EU-Mitglied würden wir zum Nettozahler eines maroden Konstrukts und die einmaligen Volksrechte würden reine Makulatur. Es gibt überhaupt keine Notwendigkeit, die Schweiz immer näher an die EU hinzuführen und alle EU-Gesetze zu übernehmen. Wir sind frei, bessere Lösungsvorschläge zu bringen. EU-Turbos möchten am liebsten jeden EU-Entscheid gleich nachvollziehen, um so EU-Beitrittshürden abzubauen und den schleichenden Beitritt voranzutreiben. Sie wissen, dass ein EU-Beitritt in der Volksabstimmung keine Chance hätte, also versuchen sie es über Umwege. Eine Debatte über die Aussenpolitik ist notwendig. Aber nicht über den EU-Beitritt. Da ist klar, dass wir zum milliardenschweren Füller leerer EU-Kassen würden. Und die Gegenleistung? Das Ende unserer Unabhängigkeit und der Direkten Demokratie, Wohlstandsverlust und wirtschaftliche Nachteile. Nein! Eine Debatte braucht es über das ungeschickte Verhalten des Bundesrates im Ausland. Eine Debatte braucht es auch über schlechte EU-Verträge und unnötige EU-Anpassungen im Parlament. Wir haben viele Trümpfe wie etwa den LKW-Transit, die Personenfreizügigkeit oder den Importüberschuss gegenüber der EU. Dies muss bei Verhandlungen stärker genutzt werden. Zudem sollte sich unsere Aussenpolitik nicht einfach auf Brüssel konzentrieren. Gute Beziehungen zu einzelnen Nationalstaaten – ob innerhalb oder ausserhalb der EU - sind wichtiger. Und wieso nicht die Beziehungen mit Nachbarregionen wie Bayern, Vorarlberg oder dem Elsass vertiefen statt immer nur so einseitig nach Brüssel zu schauen. Den Scheuklappen-Blick der ewiggestrigen EU-Turbos, die seit Jahrzehnten nur den Beitritt wollen, können wir uns nicht mehr leisten. Die Welt verändert sich und die Nachteile eines EU-Beitrittes waren nie so offensichtlich wie jetzt. Links zum Artikel:
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|