|
||||||
|
||||||
|
|
Grüne wollen Wehrpflicht abschaffen - 500 Watt pro KopfBaar - Der Parteipräsident der Grünen Schweiz, Ueli Leuenberger, hat im Vorfeld der Bundesratswahlen die anderen Parteien heftig kritisiert. Hauptthema der Delegiertenversammlung der Grünen war aber eine eigene Initiative zum ökologischen Umbau der Wirtschaft.ht / Quelle: sda / Samstag, 28. August 2010 / 17:48 h
Ueli Leuenberger bezeichnete am Samstag in Baar die Bundesratswahlen vom 22. September als «parteipolitische Spiele». Die Grünen würden nicht zu den verantwortlichen Parteien gehören, die innerhalb von drei Jahren vier Mitglieder aus der Regierung zurückgezogen hätten - «oft aus rein wahltaktischem Kalkül».
Die Grünen hätten diese Wahl nicht gesucht. «Da sie jedoch stattfindet, treten wir natürlich an.» Die Partei erhebt dabei Anspruch auf den Sitz des zurücktretenden Bundesrats Hans-Rudolf Merz (FDP).
«Chancen nicht sehr gross» Gemäss Leuenberger sind die Chancen dieses Mal «nicht sehr gross», aber sie würden existieren. Er zählt dabei auf die SP; zudem fordert er die CVP auf, ihre Wahlplattform 2007 noch einmal zu studieren. Im Rennen um eine grüne Bundesratskandidatur sind der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss.Gegen Ausschaffungsinitiative Die Delegierten der Grünen fassten zur Ausschaffungsinitiative der SVP und zum Gegenvorschlag einstimmig die Nein-Parolen. Über die Vorlagen wird am 28. November abgestimmt. Parteipräsident Ueli Leuenberger bezeichnete die Ausschaffungsinitiative als «reine Propaganda-Initiative».Die Grünen diskutieren über die «500-Watt-Gesellschaft». /
Sie würde zu einer doppelten Bestrafung für alle Ausländerinnen und Ausländer führen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten würden. Völkerrechtliche Gründe würden zudem gegen die Anwendung der Initiative sprechen. Der Gegenvorschlag hingegen wolle eine Doppelbestrafung, die völkerrechtlich konform sei. Doch Initiative und Gegenvorschlag seien keine Lösungen gegen Kriminalität, sagte Leuenberger. Die Grünen wollten kein Sonderrecht für Ausländer. Für die Stichfrage empfahl Leuenberger Stimmenthaltung. Weitere Versammlung zu «Green New Deal» Hauptthema an der Delegiertenversammlung war eine Initiative zum ökologischen Umbau der Wirtschaft, welche die Grünen im eidgenössischen Wahljahr 2011 lancieren wollen. Die Delegierten konnten sich aber nicht auf den Inhalt des «New Green Deals» einigen. Nun sollen drei Vorschläge - ein Verfassungsartikel für eine grünere Wirtschaft, der Verzicht auf fossile Energieträger sowie die Reduktion des Verbrauchs an nicht-erneuerbarer Energie auf 500 Watt pro Kopf - weiter bearbeitet und an einer ausserordentlichen Versammlung im November diskutiert werden.Ja zur Steuergerechtigkeitsinitiative Die Delegierten beschlossen zudem die Parolen für die Eidgenössischen Abstimmungen vom 28. November. Für die Steuergerechtigkeitsinitiative der SP fassten die Delegierten einstimmig - bei drei Enthaltungen - die Ja-Parole. Ebenfalls einstimmig lehnten die Delegierten die Ausschaffungsinitiative der SVP sowie den Gegenvorschlag ab. Die Grünen unterstützen im weiteren die Initiative der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) zur Aufhebung der Wehrpflicht. Mit der Initiative werde ein «unsinniger, unnötiger und militärischer Zwang» aufgehoben, hiess es.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|