In einer Regierungserklärung bekräftigte Westerwelle, Ende nächsten Jahres solle in einigen Gebieten die Verantwortung für die Sicherheit an afghanische Kräfte übergeben werden. «Der Fahrplan steht», versicherte er zu der auch von der Opposition geforderten Abzugsperspektive.
Ziel müsse in Afghanistan «eine ausreichend gute Regierungsführung» sein. Inzwischen mache die Ausbildung von afghanischen Polizisten und Sicherheitskräften schneller Fortschritte als geplant.
Der deutsche Einsatz werde nicht «von heute auf morgen» beendet. Die Prioritäten würden immer wieder neu angepasst. Der Übergangsprozess müsse bei einem Abzug unumkehrbar sein.
Guido Westerwelle hat einen schrittweisen Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan angekündigt. /
Wenn am Tag nach dem Abzug wieder die Taliban die Macht übernähmen, wäre niemanden geholfen.
Afghanistan wird unterstützt
Afghanistan werde langfristig, auch über das Jahr 2014 hinaus unterstützt. Westerwelle kündigte für das nächste Jahr eine neue Afghanistan-Konferenz in Deutschland an.
Die christlich-liberale Regierung in Berlin hatte zu Beginn dieser Woche erstmals einen «Fortschrittsbericht» zu Afghanistan vorgelegt, in dem sie eine sehr gemischte Zwischenbilanz zog. Neben Verbesserungen gebe es nach wie vor erhebliche Probleme.
Im Januar muss der deutsche Bundestag neu über das Afghanistan-Mandat entscheiden. Derzeit sind dort etwa 5000 deutsche Soldaten im Einsatz.
