|
||||||
|
||||||
|
|
Zeitung will gegen Ungarns Mediengesetz Verfassungsklage einreichenBudapest - Mit einer Verfassungsklage will die ungarische Zeitung «Nepszabadsag» das umstrittene Mediengesetz des Landes zu Fall bringen.dyn / Quelle: sda / Mittwoch, 9. Februar 2011 / 13:37 h
Chefredaktor Karoly T. Vörös und der Verband der Angestellten der Zeitung klagen, weil das Gesetz die Grundrechte der Pressefreiheit und der freie Meinungsäusserung in unnötiger und unverhältnismässiger Weise einschränke. Das berichtete die links-liberale «Nepszabadsag», die auflagenstärkste Abonnementzeitung des Landes, am Mittwoch.
Unter anderem beanstanden die Kläger in insgesamt 16 Punkten die Befugnisse der Medienkontrollbehörde und die «unsichere» Definition der Medienerzeugnisse. Zudem könnten die Behörden gegen «Interessenverletzungen» durch redaktionelle Inhalte vorgehen.
Viktor Orban und seine Regierungspartei erhielten wegen dem Mediengesetz weltweit Kritik. /
Das Gesetz ahnde rechtmässiges Verhalten, dies widerspreche der Verfassung. Ungarns Mediengesetz ist bereits international von Fachverbänden und Bürgerrechtsorganisationen scharf kritisiert worden, weil es als Instrument staatlicher Zensur benutzt werden könne. Politische Aspekte unbeachtet Die EU-Kommission überprüft derzeit das Gesetz. Bisher hat Brüssel allerdings nur jene Teile beanstandet, die sich auf die audiovisuelle EU-Richtlinie beziehen. Politische Aspekte, wie die Besetzung des Medienrats ausschliesslich mit Mitgliedern der rechtsnationalen Regierungspartei FIDESZ, kritisierte die EU bisher nicht.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|