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St. Gallen lehnt freie Schulwahl auf der Oberstufe ab

St. Gallen - Auch im Kanton St. Gallen wird es keine freie Schulwahl geben: Mit 115'076 zu 24'472 Stimmen wurde die Initiative �Freie Schulwahl auf der Oberstufe� der Eltern-Lobby und der Jungfreisinnigen deutlich abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 46,5 Prozent.

asu / Quelle: sda / Sonntag, 13. Februar 2011 / 15:03 h

Die St. Galler Regierung und der Kantonsrat empfahlen die Initiative ohne Gegenvorschlag zu Ablehnung. Auch ein �berparteiliches Komitee bek�mpfte das Volksbegehren mit den Argumenten, ein Ja h�tte ein �Schulchaos� und h�here Kosten zur Folge. Die Initianten wollten gleiche Chancen f�r Alle schaffen. In den Kantonen Thurgau und Basel-Landschaft hatte das Volk �hnlichen Initiativen jeweils eine deutliche Abfuhr erteilt.

Keine freie Schulwahl im Kanton St. Gallen. /

Im Kanton Z�rich ist ein �hnliches Begehren h�ngig. Im Kanton Solothurn zog die Eltern-Lobby Schweiz eine solche Initiative zur�ck, nachdem das Begehren im Parlament keine Chance hatte.

Ja zum Gesetz �ber Pflegefinanzierung

Mit 109'741 zu 23'387 Stimmen sagten die St. Gallerinnen und St.Galler Ja zu einem neuen Gesetz �ber die Pflegefinanzierung. Diese Vorlage war unbestritten. Das neue Gesetz ist Anfang des laufenden Jahrs mittels Notrecht bereits in Kraft gesetzt worden.

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