|
||||||
|
||||||
|
|
Bundesrat lehnt speziellen Kampfjet-Fonds abBern - Der Bundesrat lehnt es ab, einen Fonds für grosse Rüstungsvorhaben zu schaffen. Für den Kauf von Kampfflugzeugen käme ein Fonds für ihn zwar in Frage, aber nicht kurzfristig. Dies schreibt er in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine Motion.dyn / Quelle: sda / Donnerstag, 1. September 2011 / 11:42 h
Die bürgerliche Mehrheit im Parlament drängt auf den raschen Kauf neuer Kampfjets. Offen ist, wie die Flugzeuge finanziert werden sollen. Der Ständerat hat sich für eine Sonderfinanzierung ausgesprochen, also beispielsweise einen Fonds.
Die vorberatende Kommission des Nationalrats möchte dagegen, dass die Flugzeuge über das ordentliche Rüstungsbudget finanziert werden. Damit dies möglich ist, soll der Ausgabenplafond der Armee erhöht werden. Diese Variante müsste - anders als die Sonderfinanzierung - dem Volk nicht vorgelegt werden.
Nur bei späterem Flugzeugkauf In seiner Antwort auf eine Motion von Thomas Hurter (SVP/SH) stellt sich der Bundesrat nun gegen die Schaffung eines Fonds für Rüstungsvorhaben. Fondslösungen verringerten die Transparenz im Bundeshaushalt und schränkten den Spielraum für finanzpolitische Prioritäten ein, schreibt der Bundesrat. Zudem würden sie zu einem zu grosszügigen Umgang mit den finanziellen Mitteln verleiten. Allenfalls denkbar wäre eine befristete Fondslösung für die Beschaffung von Kampfflugzeugen, hält der Bundesrat fest.Schweizer FA 18: Die Bürgerlichen fordern den raschen Kauf von neuen Kampfjets. /
Damit könnte der Sparbedarf in anderen Bereichen reduziert werden. Diese Lösung mache aber nur Sinn, wenn neue Kampfflugzeuge erst gegen 2020 beschafft würden. Der Bundesrat hält weiter fest, dass Fonds auch aus allgemeinen Budgetmitteln gespiesen werden können. Dies habe den Vorteil, dass das Parlament bei der Budgetierung frei über die Höhe der Einlagen entscheiden und diese dem Bedarf in anderen Bereichen anpassen könne. Einsparungen unvermeidlich Dass ein Rüstungsfonds mit Mitteln aus dem Verkauf von Armeeliegenschaften und Armeematerial gespiesen wird, möchte der Bundesrat nicht: Eine solche Zweckbindung lehne er ab, schreibt er. Die Einnahmen aus Verkäufen der Armee fliessen heute in die Bundeskasse. Im Jahr 2010 waren es 135 Millionen Franken. Die Armee-Ausgaben betragen zurzeit jährlich rund 4,5 Milliarden. Würden die Erträge der Armee aus dem allgemeinen Bundeshaushalt abgezweigt und für die Speisung eines Fonds eingesetzt, wären zur Einhaltung der Schuldenbremse Einsparungen bei den übrigen Aufgabenbereichen «unvermeidlich», schreibt der Bundesrat. Nicht nur Motionär Hurter, sondern auch die vorberatende Nationalratskommission schlagen vor, die Gelder aus dem Verkauf von Armeeliegenschaften künftig nicht mehr der Bundeskasse, sondern der Armee zukommen zu lassen. Die Räte befassen sich in der Herbstsession mit der Frage, ob die Schweiz rasch neue Kampfjets kaufen soll und wie diese zu finanzieren wären.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|