|
||||||
|
||||||
|
|
Nur noch Schweigen soll bei HIV-Infektion strafbar seinBern - Die Gesundheitskommission des Nationalrates hat die Totalrevision des Epidemiengesetzes gutgeheissen, mit welchem der Schutz vor übertragbaren Krankheiten verbessert werden soll. Geändert hat sie die Strafbestimmungen bei Ansteckungen mit dem HI-Virus.dyn / Quelle: sda / Freitag, 14. Oktober 2011 / 17:10 h
Heute kann eine HIV-positive Person auch dann bestraft werden, wenn die Sexualpartnerin oder der Sexualpartner informiert ist und in den ungeschützten Geschlechtsverkehr einwilligt.
Der Bundesrat schlägt eine Lockerung vor: Nach seinem Willen soll sich künftig nur noch strafbar machen, wer einen Sexualpartner oder eine Sexualpartnerin nicht über das Infektionsrisiko informiert. Wer vorsätzlich jemanden mit HIV infiziert, soll härter bestraft werden als wer fahrlässig handelt.
Die Nationalratskommission möchte eine weiter gehende Lockerung. Nach ihrem Willen soll sich nur strafbar machen, wer «böswillig, skrupellos oder aus selbstsüchtigen Beweggründen» eine Krankheit verbreitet, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.
Diskussion über Kosten In allen anderen Punkten folgte die Kommission den Vorschlägen des Bundesrates. Diskussionen gab es zu den Massnahmen im internationalen Personenverkehr. Die Kommission sprach sich dagegen aus, die Kosten, welche bei Unternehmen im grenzüberschreitenden Personenverkehr wegen Massnahmen gegen Epidemien anfallen, gänzlich dem Bund in Rechnung zu stellen.Die Nationalratskommission will die Strafen bei der HIV-Ansteckung ändern. /
Der Nationalrat befasst sich voraussichtlich in der Wintersession mit dem Epidemiengesetz. Mit der Revision reagierte der Bundesrat nicht zuletzt auf die SARS-Epidemie und die Schweinegrippe-Pandemie. Diese hätten gesetzliche Lücken und Schwachstellen aufgedeckt, hielt der Bundesrat fest. Künftig soll die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen klarer geregelt sein. Bei der Erarbeitung und Umsetzung von landesweiten Zielen erhält der Bund mehr Verantwortung. Geplant ist auch die Schaffung eines ständigen Koordinationsorgans. Der Vollzug bleibt hauptsächlich in den Händen der Kantone. Mit der Gesetzesrevision will der Bundesrat auch das System für die Entschädigung bei Impfschäden weiterentwickeln.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|