Bundesrat lockert Sanktionen gegen Burma

Nach dem dreitägigen Besuch zeigte sich der Chef der Politischen Abteilung II (Asien/Ozeanien) im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten «optimistisch». Die Entwicklung eröffne viele neue Möglichkeiten. Nun gelte es zu bestimmen, auf welche Art die Schweiz Burma unterstützen könne, sagte Nobs am Donnerstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda. Beim ersten offiziellen Schweizer Besuch seit 2003 hatte er unter anderem mit dem Minister für die Grenzregionen und die industrielle Entwicklung Gespräche geführt - einem «wichtigen Partner», wie Nobs sagte. Ziel war es herauszufinden, wie und vor allem in welchen Regionen die Schweiz Hilfe leisten könne. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist schon heute in Burma aktiv. Nun will sie die Hilfe für die Bevölkerung ausdehnen, was im aktuell herrschenden Tauwetter möglich scheint. In der Vergangenheit waren Hilfsorganisationen regelmässig an ihrer Arbeit gehindert worden, was etwa nach dem Taifun von 2008 verheerende Folgen hatte.

Suche nach Tätigkeitsfeld

Laut Nobs will die Schweiz ihre Aktivitäten nun auf die Grenzregionen konzentrieren und einen Schwerpunkt bei der Versorgungssicherheit setzen. Investiert werden soll auch in die Bildung und in soziale Projekte. Die Schweizer Hilfe muss jedoch zuerst von der burmesischen Regierung abgesegnet werden. «Die Schweiz will sich nicht aufdrängen», sagte Nobs. Sie richte sich nach den Bedürfnissen des Landes und den von der Regierung festgelegten Prioritäten. Die DEZA ist bereits im Südosten Burmas und im Irrawaddy-Delta aktiv. In den Grenzregionen, die regelmässig Schauplatz bewaffneter Auseinandersetzungen sind, könnte die Schweiz laut Nobs in den Konflikten zwischen ethnischen Gruppen und der Regierung vermitteln. Bei seinem Besuch hat Nobs mit weiteren hohen Funktionäre Gespräche geführt, darunter der Vize-Aussenmister und der Parlamentspräsident, der als möglicher Nachfolger von Präsident Thein Sein gehandelt wird. Als einzige ausländische Delegation wohnte die Schweiz der Eröffnung der neuen Parlamentssession bei.