Kommission für 100-Franken-Vignette

Den Beschluss fasste die ständerätliche Verkehrskommission (KVF) mit nur einer Gegenstimme, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Die Erweiterung des Nationalstrassennetzes müsse nachhaltig finanziert werden, argumentiert die KVF. 100 Franken seien eine vernünftige Summe und der Bedeutung des Nationalstrassennetzes angemessen. Der Nationalrat hatte für eine Erhöhung des Preises von 40 auf lediglich 70 Franken gestimmt. Gleichzeitig sprach sich der Rat allerdings dafür aus, das Nationalstrassennetz über die Anträge des Bundesrats hinaus zu ergänzen.




Vergeblich hatte Verkehrsministerin Doris Leuthard zu bedenken gegeben, diese Rechnung gehe nicht auf. Nein sagt die Ständeratskommission weiter zum Beschluss des Nationalrates, den Bahnverlad am Lötschberg und im Vereina ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Sie betont, dies sei nicht als Vorbehalt gegenüber dem Bahnverlad zu verstehen. Hingegen möchte die Kommission den Tunnel Mappo Morettina bei Locarno ins Nationalstrassennetz aufnehmen. Der Ständerat wird sich in der Herbstsession mit der Ausgestaltung des Nationalstrassennetzes befassen.