|
||||||
|
||||||
|
|
Iwanischwili erklärt Wahlsieg in GeorgienTiflis - Georgiens Oppositionsführer Bidsina Iwanischwili hat am Montag kurz nach der Parlamentswahl von einem Machtwechsel gesprochen. Aber das Wahlrecht lässt Staatschef Michail Saakaschwili noch Chancen auf einen Sieg.fest / Quelle: sda / Montag, 1. Oktober 2012 / 20:39 h
Sowohl die Prognosen der staatlichen TV-Sender als auch jener, die von Iwanischwili finanziert werden, sahen einen Wähleranteil von über 50 Prozent für das Oppositionsbündnis Georgischer Traum.
Saakaschwilis Partei habe 41 Prozent erhalten, Iwanischwilis Bündnis 51, berichtete das öffentlich-rechtliche Fernsehen unter Berufung auf Wählerbefragungen. Die Opposition sprach von einem Wahlsieg mit 67 zu 23 Prozent. Die Wählerbefragungen berücksichtigen aber nur die Stimmen auf Basis der Parteilisten, mit denen 77 der 150 Abgeordneten gewählt werden. Die übrigen 73 werden direkt durch eine Mehrheitswahl bestimmt. Dort geben Beobachter der Regierung mehr Chancen als der Opposition. Präsident Saakaschwili räumte am Montagabend nur ein, dass die Hauptstadt Tiflis, in der ein Drittel der Bevölkerung wohnt, verloren sei. In den Regionen habe seine Partei Vereinte Nationale Bewegung aber viele starke Direktkandidaten, sagte er. Machtmonopol gebrochen Ergebnisse zur Sitzverteilung im Parlament werden erst am (morgigen) Dienstag erwartet. Doch auch wenn Saakaschwilis Partei den Sieg noch holt, wäre das Machtmonopol des Staatschefs gebrochen. Derzeit hält seine Partei mit 119 der 150 Sitze im Parlament die absolute Mehrheit. Nach diesen Wahlen werde Georgien erstmals eine starke Opposition haben, betonten Experten. Saakaschwili wie auch Iwanischwili mahnten ihre Anhänger, Ruhe zu bewahren. Der Präsident zeigte sich am Abend zur Zusammenarbeit mit der Opposition bereit. Manipulationsvorwürfe Die Wahl wurde von über 1600 internationalen Beobachtern verfolgt, hinzu kamen Zehntausende lokale Beobachter. Der Herausforderer Iwanischwili ist der reichste Mann Georgiens. /
Regierungsgegner klagten am Montag über Manipulationen. Die Regierung habe Wähler mit Bussen in verschiedene Wahllokale gefahren, um mehrfach ihre Stimme abzugeben. Polizisten in Zivil hätten Wähler eingeschüchtert, sagte eine Sprecherin von Georgischer Traum. Nichtregierungsorganisationen kritisierten, dass Regierungsgegner im Vorfeld der Wahl unter Druck gesetzt und festgenommen worden seien. Iwanischwili selbst nahm an der Wahl nicht teil, weil ihm die Behörden die Staatsbürgerschaft entzogen hatten. Eine umstrittene Verfassungsänderung, die ihm als Inhaber eines EU-Passes eine Teilnahme dennoch erlaubt, lehnte der Unternehmer ab. Gehässiger Wahlkampf Den Wahlkampf war gehässig geführt worden. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa nannten ihn "konfrontativ und rau". Sie wollen am Dienstag ihre Bewertung über Wahlkampf und Ablauf des Urnengangs abgeben. Zuletzt war Georgien noch von einem Folterskandal in Gefängnissen überschattet worden. Dieser hatte das Regierungslager, das lange Zeit in Umfragen geführt hatte, geschwächt. Ministerpräsident Saakaschwili? Zur Wahl aufgerufen waren 3,6 Millionen Wahlberechtigte. Die Wahl hat zentrale Bedeutung, weil ab 2013 per Verfassungsänderung der bislang untergeordnete Ministerpräsident faktisch die Macht übernimmt. Saakaschwili wird 2013 seine zweite und damit letzte Amtszeit als Präsident beenden. Erringt seine Partei im Parlament erneut eine Mehrheit, kann er sich von diesem zum Ministerpräsidenten wählen lassen und damit die Geschicke Georgiens weiter lenken.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
|
|
|