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Freitag, 22. Dezember 2023 |
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Aussichtsloser Widerstand gegen EU-GenmaisBrüssel - Zwölf EU-Länder fordern, dass die EU-Kommission die Zulassung des umstrittenen Genmais «Pioneer 1507» stoppt. Die EU-Kommission habe dazu noch immer die Möglichkeit, heisst es in einem Brief an den EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg.bert / Quelle: sda / Donnerstag, 13. Februar 2014 / 11:54 h
Der Genmais 1507 steht vor einer Zulassung in der EU, obwohl sich am Dienstag 19 Mitgliedstaaten dagegen ausgesprochen hatten. Im geltenden Verfahren reicht dies jedoch nicht aus, um die Anbauerlaubnis zu blockieren.
Der Genmais 1507 steht vor einer Zulassung in der EU. (Symbolbild) /
 Die EU-Kommission ist nun rechtlich verpflichtet, den Mais zu genehmigen. Die Rechtsexperten der EU-Kommission würden das Schreiben begutachten, sagte Borgs Sprecher dennoch. Auf eine Einschätzung werde am Donnerstag gehofft. Mit einer überraschenden Wendung ist angesichts der geltenden Rechtslage aber infolge des Schreibens nicht zu rechnen. Ausser Frankreich und Ungarn, die sich am heftigsten gegen die Zulassung des Genmaises ausgesprochen hatten, ist der Brief auch von Österreich, Bulgarien, Zypern, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Polen, Slowenien und Malta unterzeichnet. Damit stehen also nicht alle 19 Staaten hinter der Initiative, die sich am Dienstag bei der Ministersitzung gegen die Anbauerlaubnis ausgesprochen hatten. «Es ist schwer vorstellbar, wie ein Brief von zwölf Ländern mehr Gewicht haben soll als die Stellungnahme von 19 Staaten», heisst es aus EU-Kreisen.
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