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Freitag, 22. Dezember 2023 |
VADIAN.NET, St.Gallen |
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Schweiz: Präsidentschaft des EuroparatsBern - Der Generalsekretär des Europarats, der Brite Terry Davis, hat die Schweiz besucht. Im Zentrum der offiziellen Gespräche stand die Vorbereitung der sechsmonatigen Präsidentschaft der Schweiz ab dem 18. November.sl / Quelle: sda / Montag, 16. März 2009 / 14:43 h
Besondere Aufmerksamkeit werde die Schweiz während ihrer Präsidentschaft der Fortsetzung der Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes widmen, sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Bern nach dem Treffen.
Davis wurde auch von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf sowie von Bundesrat Pascal Couchepin empfangen.
Schneller und einfacher Die Reform wurde bereits 2004 begonnen. Ziel ist, die Verfahren am Gerichtshof zu beschleunigen und zu vereinfachen. Davis sagte zum Europarat selbst, dieser befasse sich vor allem mit dem Setzen von Normen. So gehe es etwa in Zentral- und Osteuropa darum, das Funktionieren der Justiz zu verbessern sowie den interkulturellen Dialog zu fördern.Zurzeit hat Spanien die Präsidentschaft des Europarats inne. /
 Dem Europarat mit Sitz in Strassburg gehören 47 europäische Staaten an. Ziel der Organisation ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit in Europa. Zurzeit hat Spanien die Präsidentschaft des Europarats inne. Es wird in dieser Funktion im Mai von Slowenien abgelöst. Auf die Schweiz folgt dann im Mai 2010 Mazedonien.
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