Doris Leuthard stellt sich gegen Nationalbank

Über die von der Schweizerischen Nationbalbank (SNB) lancierte Idee könne zwar nachgedacht werden. Es wäre aber falsch, wenn der Staat konkrete Höchstgrössen festlegen würde, sagte Leuthard in einem Interview mit der «Süddeutschen Zeitung». Vielmehr müssten die Aufsichtsbehörden das Gespräch mit den Banken suchen. Die SNB hatte in der vergangenen Woche angeregt, neben strengen Verschuldungs- und Liquiditätsvorschriften für die UBS und die Credit Suisse auch Grössenbegrenzungen zu definieren, beispielsweise ein maximales Verhältnis zwischen der Bilanzsumme eines Instituts und des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz. Die beiden Grossbanken verfügten über eine bessere Kapitalbasis als andere europäische Banken, betonte die Vorsteherin des Eidg.




Volkswirtschaftsdepartements (EVD). Künftig würden die Banken zwar nicht mehr zwölf Prozent zum Bruttoinlandprodukt beitragen können. «Aber das ist keine Katastrophe. Die Schweiz ist auch ein Technologie-Standort, und den werden wir ausbauen.» Leuthard verteidigte die drei Stabilisierungsprogramme, die die Schweizer Wirtschaft aus der Rezession führen sollen. Insgesamt würden 2,4 Prozent des BIP eingeschossen. Mehr liege nicht drin, da sie entschieden gegen eine strukturelle Neuverschuldung sei.