Die künftige Regierung werde wohl dringend auf Hilfen der Europäischen Union zurückgreifen, erklärte Moody's am Dienstag. Die grössten Banken des Landes drängten die Regierung in Lissabon einem Medienbericht zufolge dazu, noch vor der Wahl am 5. Juni internationale Finanzhilfen zu beantragen.
Die Banken hätten damit gedroht, keine weiteren Staatsanleihen zu übernehmen. Ein solcher Käuferstreik würde die ohnehin problematische Refinanzierung des Staates fast unmöglich machen.
Ministerpräsident José Sócrates will (noch) nicht um Hilfe bitten. /
Sprecher der beteiligten Institute und der Notenbank äusserten sich nicht dazu.
Politische Probleme
Ein Sprecher der EU-Kommission betonte, dass es Gelder aus dem Rettungsfonds der Euro-Zone nur gebe, wenn Länder in einem formalisierten Verfahren danach fragten.
An den Finanzmärkten wird damit gerechnet, dass Portugal letztlich - wie schon Irland - unter den Euro-Rettungsschirm schlüpft, der nach den Hilfen für Griechenland aufgespannt wurde. Erschwert wird die Lage durch den Rücktritt der sozialistischen Minderheitsregierung von José Sócrates, nachdem sie im Parlament keine Mehrheit für ein Sparpaket gefunden hatte.
Keine Bitte um Hilfen
Sócrates will aber auf keinen Fall um Hilfen bitten. «Ich bin dem Gedanken verpflichtet, Portugal vor Hilfen von aussen zu verteidigen», bekräftigte der Chef der Übergangsregierung am Montagabend im TV-Sender RTP.
Moody's geht aber davon aus, dass die neue Staatsführung den Rettungsschirm anzapfen wird: «Die aktuellen Refinanzierungskosten der Regierung nähern sich einem Niveau, das untragbar ist - sogar kurzfristig.»
Die Note werde aber nur um eine Stufe auf Baa1 gesenkt. Das spiegle wider, dass die europäischen Staaten Portugal wohl Geld zur Verfügung stellen würden. Zugleich drohte die Ratingagentur weitere Herabstufungen an, die von der Fähigkeit der Regierung in Lissabon abhingen, frisches Geld aufzunehmen.
