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Kritik an Ölembargo gegen SyrienBrüssel/Duschanbe/Sopot - Russland hat das von der EU verkündete Öl-Embargo gegen Syrien kritisiert. «Wir haben immer gesagt, dass einseitige Sanktionen zu nichts Gutem führen», sagte der russische Aussenminister Sergej Lawrow am Samstag.bg / Quelle: sda / Samstag, 3. September 2011 / 11:46 h
Solche Strafmassnahmen würden nur selten ein Problem lösen, erklärte Lawrow am Rande des Gipfels der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.
Die EU hatte am Freitag ein Ölembargo gegen Syrien beschlossen und wegen der anhaltenden Repression gegen die Opposition auch den Abbruch der Geschäftsbeziehungen zu drei syrischen Unternehmen verfügt.
Staatengemeinschaft gespalten Russlands Reaktion unterstreicht, wie gespalten die internationale Gemeinschaft mit der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste gegen die Assad-Regierung umgeht. Auch China blockiert im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution der Europäer und Amerikaner, die zu weltweitem Druck auf Syrien führen würde. Die EU-Aussenminister diskutierten bei ihrem Treffen im polnischen Sopot das weitere Vorgehen gegen Assad. Als weitere Strafmassnahme ist ein generelles Investitionsverbot im Gespräch, wie es die USA bereits verhängten.Die Strafmassnahmen gegen Syrien würden das Problem wohl nicht lösen. /
Die EU reagiert mit Wirtschaftssanktionen allerdings schwerfälliger als die USA, da manche Mitgliedstaaten sehr genau auf die Interessen ihrer Unternehmen achten, wie die jüngste Entscheidung zeigte. Italien verzögert Umsetzung der Sanktionen Italien sorgte dafür, dass das Ölembargo für Altverträge erst ab dem 15. November in Kraft tritt. Aussenminister Franco Frattini sagte in Sopot, die sei eine rein technische Frage. Da 30 Prozent aller Ölimporte aus Syrien nach Italien gingen, brauche sein Land einige Wochen Zeit, um das Einfuhrverbot umzusetzen. Neben dem italienischen Energiekonzern Eni unterhalten auch dessen englisch-niederländischer Konkurrent Royal Dutch Shell und die französische Total enge Geschäftsbeziehungen zu Syrien. Die jüngsten Sanktionen verwehren drei syrischen Unternehmen den Zugang nach Europa. Betroffen sind eine Immobilienbank, der Finanzinvestor Cham und das Transportunternehmen Mada.
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