Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.
Nachrichten.ch (c) Copyright 2023 by news.ch / VADIAN.NET AG
Kreml-Gremium kritisiert Demonstrationsrecht
Moskau - Die Einschränkung des Demonstrationsrechts in Russland verstösst nach Einschätzung des vom russischen Präsidenten eingesetzten Menschenrechtsrats gegen die Verfassung. Der Rat kam in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zum Urteil, das Gesetz verstosse gegen die in der Verfassung festgeschriebene Versammlungsfreiheit.
bg / Quelle: sda / Freitag, 8. Juni 2012 / 07:41 h
Die im neuen Demonstrationsrecht vorgesehenen Geldstrafen für Teilnehmer und Organisatoren ungenehmigter Demonstrationen stünden zudem in keinem Verhältnis zum Einkommen der Normalbevölkerung, befand das Gremium. Der Bericht des Menschenrechtsrates ist rechtlich nicht bindend, muss Präsident Wladimir Putin jedoch vorgelegt werden.
Das am Mittwoch vom Parlament in Moskau verabschiedete Gesetz sieht Strafen von bis zu 300'000 Rubel (8800 Franken) für Teilnehmer unbewilligter Demonstationen sowie von bis zu einer Million Rubel (29'360 Franken) für deren Veranstalter vor.
Nach den Wahlen im Dezember und März gab es in Russland grosse Proteste. /
Bisher lagen die Strafen bei rund 5000 Rubel.
Präsident Putin sieht sich seit den von Betrugsvorwürfen überschatteten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Dezember und März einer beispiellosen Protestwelle ausgesetzt. Neben Massenkundgebungen setzt die Opposition inzwischen auch auf Sitzblockaden und Spaziergänge als Protestform. Für kommenden Dienstag hat die Opposition einen «Marsch der Millionen» durch Moskau angekündigt.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
New York Times prüft Urheberrechtsklage gegen OpenAI Die New York Times prüft eine Urheberrechtsklage gegen OpenAI, ein KI-Forschungslabor, das ChatGPT entwickelt hat, einen Chatbot, der Texte generieren kann, die von Menschen geschriebenen Texten ähneln. Fortsetzung
Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung
Ein Dank an Peter Achten (1939-2022) Als Peter Achten am 26. März verstorben ist, ging einer der grossen Journalisten der Schweiz von uns. Ein Journalist, der, als news.ch noch aktiv publizierte, auch sechs Jahre für VADIAN.NET tägig war und zwischen 2010 und 2016 gute 300 Kolumnen über China, Vietnam, Birma und Asien im Allgemeinen für uns verfasst hat. Fortsetzung
Islamischer Staat setzt Offensive im Norden Syriens fort Beirut - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ihre Offensive im Norden Syriens am Dienstag fortgesetzt. Versuche von oppositionellen syrischen Kräften, die am Freitag begonnene Offensive zurückzuschlagen, seien gescheitert.
Fortsetzung
Senior Projektmanager (w/ m/ d)Ihre Aufgaben Planung, Initiierung und selbstständige Führung der zugeteilten IT-Projekte, über alle Phasen von der Idee bis zum Abschluss... Fortsetzung
Gerichtsschreiber/ in (80 - 100 %)Ober- und Verwaltungsgericht Im Rahmen einer Nachfolgeregelung suchen wir für das Ober- und das Verwaltungsgericht nach Vereinbarung Sie als... Fortsetzung
