Die veröffentlichten Inhalte sind ausschliesslich zum persönlichen Gebrauch bestimmt. Die Vervielfältigung, Publikation oder Speicherung in Datenbanken, jegliche kommerzielle Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte sind nicht gestattet.
Nachrichten.ch (c) Copyright 2023 by news.ch / VADIAN.NET AG
Ständeratskommission will neun Bundesräte
Bern - Die Staatspolitische Kommission des Ständerates möchte nach wie vor, dass die Zahl der Bundesratsmitglieder auf neun erhöht wird. Sie beantragt ihrem Rat mit 9 zu 3 Stimmen, einer entsprechenden Standesinitiative des Kantons Tessin Folge zu gegeben.
asu / Quelle: sda / Freitag, 1. Februar 2013 / 20:44 h
Mit neun Bundesratsmitgliedern könnte die Regierungslast auf mehr Schultern verteilt werden, schreibt die Kommission in einer Mitteilung vom Freitag. Zudem würde dadurch eine bessere Vertretung der verschiedenen Sprachregionen in der Regierung möglich.
Dass der Bundesrat in naher Zukunft tatsächlich vergrössert wird, ist aber unwahrscheinlich. Erst vor kurzem hatten sich National- und Ständerat in anderem Zusammenhang gegen einen neunköpfigen Bundesrat ausgesprochen.
Auch eine Verlängerung des Bundespräsidiums auf zwei Jahren lehnten beide Räte ab.
Dass der Bundesrat in naher Zukunft vergrössert wird, ist unwahrscheinlich. /
Davon will nun auch die Ständeratskommission nichts mehr wissen. Sie beantragt ihrem Rat mit 10 zu 2 Stimmen, auf eine entsprechende Vorlage nicht einzutreten.
Hingegen hält die Kommission daran fest, dass die Mitglieder des Bundesrates bei den Gesamterneuerungswahlen nicht mehr einzeln nacheinander, sondern alle im selben Wahlgang antreten sollen. Sie beantragt dem Ständerat, einer parlamentarischen Initiative des parteilosen Ständerats Thomas Minder Folge zu geben. Weil die Staatspolitische Kommission des Nationalrats die Initiative abgelehnt hatte, liegt der Entscheid bei den Räten.
«Ausländer-Kredit» für Investitionen in der Heimat? Immer öfter - gerade auch vor den Ferien - wird das Beratungsteam von kredit.ch angefragt, ob auch in der Schweiz lebende Ausländer die Möglichkeit haben, einen günstigen, fairen Kredit zu erhalten. Fortsetzung
Endlich: SMS versenden mit Outlook 2007/2010 St. Gallen - Das mühsame Getippe ist vorbei. Als erster Schweizer Anbieter stellt ASPSMS.COM eine Anbindung an den Mobile Service von Microsofts Outlook 2007/2010 zur Verfügung. Ohne zusätzliche Software können SMS bequem via Outlook 2007/2010 versendet werden – und das auch noch günstiger als mit dem Handy. Fortsetzung
Radiolino - Grosses Radio für kleine Ohren Radiolino ist das erste deutschsprachige Web-Radio der Schweiz für Kinder zwischen 3 und 12 Jahren. Das Programm richtet sich aber auch an Eltern, Grosseltern, Onkeln und Tanten, sprich an die ganze Familie.
Fortsetzung
Datendiebstahl bei IT-Firma XPlain - auch Regierungsdaten gestohlen Ein unbekannter Hacker oder eine Gruppe von Hackern hat Anfang Juni 2023 sensible Daten des IT-Unternehmens XPlain in der Schweiz gestohlen. Zu den gestohlenen Daten gehören Kundeninformationen, Finanzdaten, geistiges Eigentum und Daten von Schweizer Behörden. Fortsetzung
Kartellgesetz im Automobilmarkt: Bundesrat kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an Ab dem 1. Januar 2024 wird der Bundesrat eine Verordnung namens «KFZ-Verordnung» einführen, die sich mit dem Wettbewerbsrecht im Automobilsektor befasst. Diese Verordnung soll sicherstellen, dass das Kartellgesetz im Automobilmarkt klarer interpretiert wird und wettbewerbsschädliche Absprachen und eine Abschottung des schweizerischen Automobilmarktes verhindert werden. Fortsetzung
Wohnen in Zeiten von Covid-19: Der Druck nimmt zu Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. Fortsetzung
Mitarbeiter-Sharing im Gastgewerbe - Pilotversuch der ALV abgebrochen Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde 2019 der Pilotversuch Mitarbeiter-Sharing gestartet, der nun mangels Beteiligung der Teilnehmenden beendet wird. Fortsetzung
Coronavirus: Befristete Soforthilfe zugunsten der Medien Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das Parlament in der ausserordentlichen Session breit abgestützte Motionen überwiesen, um finanzielle Soforthilfe im Umfang von 57.5 Millionen Franken zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 zwei entsprechende Notverordnungen verabschiedet. Fortsetzung
Teilabgabe von Medikamenten wird kaum genutzt Die Knappheit an wichtigen Medikamenten in der Schweiz hält an. Trotz der Einführung einer Sofortmassnahme im Frühling, die vorsieht, dass Apothekerinnen und Ärzte nur noch halbe oder viertel Packungen abgeben sollen, ist die Situation nicht entspannt. Die Teilabgabe wird nur wenig genutzt, wie Zahlen des Apothekerverbands Pharmasuisse zeigen. Fortsetzung
Sabine Wunderlin - Fotografin in einer Umbruchzeit Eine Ausstellung im Stadtmuseum Aarau blickt auf die Arbeit der renommierten Fotojournalistin Sabine Wunderlin zurück. In den 40 Jahren ihrer Tätigkeit war sie Zeugin einer Umbruchszeit in der Schweiz. Fortsetzung
